Tankstelle Eichenplätzchen:Verfahren wieder am Anfang
Statt eines Vorhaben- und Erschließungsplans soll jetzt ein zeitaufwendigerer Bebauungsplan entstehen.
Burscheid. Im vergangenen Frühjahr hatte der Rat den Aufstellungsbeschluss für einen Vorhaben- und Erschließungsplan Eichenplätzchen getroffen. Hintergrund war das Interesse eines Investors, dort eine Jet-Tankstelle zu bauen. Seither war von dem Vorhaben nichts mehr zu hören. Inzwischen scheint klar, dass das gesamte Verfahren noch einmal von vorne beginnt.
Erst vergangene Woche machte das betroffene Eckgrundstück zwischen L 188 (ehemalige B 51) und L 310 wieder von sich reden: als dort bei Baggerarbeiten mutmaßlich der Stromausfall in der ganzen Stadt ausgelöst wurde. Doch die Arbeiten sind noch kein Fingerzeig dafür, dass dort bald etwas passiert. Denn Baurecht besteht noch nicht. Das Grundstück liegt im Außenbereich.
Ein Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) dient in der Regel dazu, ein Bauvorhaben schneller als üblich in die Wege leiten zu können. Er ersetzt den Bebauungsplan. Ein VEP ist aber ausschließlich auf ein konkretes Vorhaben beschränkt — in diesem Fall also auf eine Tankstelle und im hinteren Teil des rund 4000 Quadratmeter großen Grundstücks eine geringfügige Wohnbebauung. Doch mittlerweile scheint es im Ausschuss ein Umdenken zu geben.
Jetzt soll das Plangebiet auch das unbebaute Nachbargrundstück in Richtung Ortsgrenze Blecher umfassen. Das hat sich der Investor, die Herforder Projektentwicklungsgesellschaft PfG, aber notariell nicht sichern lassen. Entsprechend gering war dort schon im vergangenen Frühjahr das Interesse an einer Planerweitung.
Da diese Erweiterung über den VEP auch nicht möglich ist, weil sie über das konkrete Bauvorhaben hinausgeht, soll jetzt doch ein Bebauungsplan her. Dafür müsste der Stadtentwicklungsausschuss den alten Aufstellungsbeschluss kippen und einen neuen für den B-Plan fassen. Das ist für die nächste Sitzung im Februar vorgesehen. Die zehn Monate seit April wären dann verlorene Zeit gewesen.