Corona-Pandemie Stamp lässt Kita-Schließung in Duisburg nicht zu
Duisburg · Die Stadt Duisburg wollte ihre Kitas schließen. NRW-Familienminister Joachim Stamp lässt dies nicht zu.
Nordrhein-Westfalens Familienminister Joachim Stamp (FDP) will die angekündigten weitgehenden Schließungen der Duisburger Kitas nicht zulassen. „Das ist mit dem Land nicht abgestimmt“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch. Er widersprach damit Angaben der Stadt Duisburg. „Es kann jetzt nicht jeder Oberbürgermeister nach Gutdünken Maßnahmen verkünden“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident. „Es gibt ein geordnetes Verfahren.“
Zuvor hatte Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link (SPD) angekündigt, die Kitas sollten wegen Corona in den Notbetrieb zurückgehen. In einer späteren Mitteilung am Nachmittag bekräftigte die Stadt ihre Pläne für eine „Corona-Notbremse“ für die Kitas und die Kindertagespflege ab Montag. Die betroffenen Eltern würden derzeit informiert, dass dann nur noch Kinder, die besondere Bedarfe haben und Kinder von Eltern mit systemrelevanten Berufen betreut werden könnten. Zuvor hatte ein Sprecher der Stadt gesagt, die vom Krisenstab beschlossenen Maßnahmen seien mit dem Land abgestimmt.
Die Stadt Duisburg kann nach Worten Stamps nicht eigenmächtig über die Kita-Maßnahmen entscheiden, sondern muss diese mit dem Gesundheitsministerium abstimmen. Das Ministerium nehme dann mit ihm Kontakt auf, sagte Stamp. „Es wird von mir keine Zustimmung für einen Notbetrieb mit einer kritischen Infrastruktur geben, gerade in einer Stadt mit den Herausforderungen wie Duisburg.“
Stamp sagte, die Kitas hätten angesichts der steigenden Infektionszahlen andere Möglichkeiten zu reagieren. So könnten sie wieder in den eingeschränkten Pandemiebetrieb zurückgehen. Das würde bedeuten, dass die Kitas zwar grundsätzlich geöffnet bleiben, aber an die Eltern appelliert wird, ihre Kinder möglichst zu Hause zu betreuen. Diese Regel galt in NRW bis Ende Februar.
Zwar sieht auch Stamps Phasenmodell im Extremfall einen Notbetrieb als „Corona-Notbremse“ vor. Diese sollte aber nur bei explodierenden Corona-Zahlen angewendet werden, betonte er.
Derzeit sind die Kindertageseinrichtungen in NRW in einem eingeschränkten Regelbetrieb mit einer coronabedingten Kürzung der Betreuungszeit um zehn Stunden pro Woche. Außerdem gibt es nur feste Gruppen. Dabei bleibe er vorerst auch, sagte Stamp.