Pandemie-Bekämpfung Lockdown-Verlängerung: Wie es in NRW jetzt weitergeht
Düsseldorf · Wie geht es weiter mit dem Corona-Krisenmanagement in NRW? Die Kanzlerin hat sich mit den Ministerpräsidenten auf gemeinsame Leitlinien geeinigt. Die Ausgestaltung vieler Feinheiten obliegt allerdings den Ländern. Ein Überblick.
Das nordrhein-westfälische Kabinett soll am Mittwoch über die konkrete Umsetzung der Bund-Länder-Beschlüsse zur Corona-Krise beraten. Nach mehrstündigen Beratungen der Länderchefs mit der Kanzlerin hatte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) aber am Dienstagabend bereits angekündigt, dass es im Bildungsbereich vorerst bei den bisherigen Regelungen bleiben solle. Entscheidungen über Schulpolitik und Kitas sind prinzipiell Ländersache.
Das bedeuten die Corona-Beschlüsse für NRW
Im Grundsatz bedeutet der Bund-Länder-Beschluss laut Laschet, auch in NRW bis zum 14. Februar weiterhin keinen Präsenzunterricht in den Schulen anzubieten. Gleichwohl werde die Landesregierung die Entwicklung der Corona-Infektionslage ständig beobachten und das weitere Vorgehen mit den Verbänden und Nachbarländern abstimmen. Wenn plötzlich etwas Anderes möglich wäre, werde neu entschieden. Zurzeit könne er aber noch kein Signal der Öffnung geben. Auch für die Kitas in NRW gelte die bisherige Strategie, sie im „eingeschränkten Pandemiebetrieb“ weiter offen zu halten.
Die Länderchefs hatten sich in einer Schaltkonferenz mit der Kanzlerin darauf geeinigt, zahlreiche Einschränkungen bis zum 14. Februar zu verlängern und einige zusätzliche Regeln zum Infektionsschutz beschlossen. Dazu zählt unter anderem die Pflicht, in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie Geschäften besser schützende Masken zu tragen.
NRW: Laschet warnt vor Coronavirus-Mutation
Laschet rechtfertigte die Verlängerung des Lockdowns bis Mitte Februar mit der Gefahr durch das mutierte Coronavirus. „Wir dürfen die Erfolge im Kampf gegen die zweite Welle nicht leichtfertig verspielen“, mahnte er. Jetzt bestehe noch die Chance, „das mutierte Virus im Keim zu ersticken“.
Er ermahnte die Bürger, ihre Kontakte in der Corona-Pandemie konsequent zu beschränken. Weiterhin sind Treffen jenseits des eigenen Haushalts nur noch mit einer weiteren Person erlaubt. Er appelliere aber an alle, „sich nicht jeden Tag eine andere Person zu suchen“.
Im bundesweiten Vergleich stehe NRW gut da, bilanzierte Laschet. In NRW seien zuletzt knapp 118 Neuinfektionen gerechnet auf 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen gemeldet worden - bundesweit 132. Niedriger sei diese Zahl in NRW zuletzt nur am 25. Oktober gewesen.
