Demos, Kundgebungen und Maibäume 1. Mai in der Corona-Krise - Damit rechnet die Polizei in NRW
Maibaum-Tradition und Demos unter Coronabedingungen - wie die Polizei in NRW sich darauf einstellt? Ein Überblick.
Kontaktregeln, Ausgangssperren und das Partyverbot verderben in der andauernden Corona-Pandemie viele sonst so gesellige Traditionen zum 1. Mai. Die Regeln der Bundesnotbremse und Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus gelten auch am Maifeiertag, appellierten die Krisenstäbe und Ordnungsbehörden mehrerer Kreise und Städte in NRW an ihre Bürger.
Die Polizei im Kreis Viersen machte deutlich, dass die Ausgangsbeschränkungen auch in der Nacht zum 1. Mai gelten. Man habe sich auf diesen Abend und die Nacht vorbereitet und mehr Beamte im Einsatz. „Wir appellieren an alle, sich an die gültigen Regeln zu halten“, Kostenpflichtiger Inhalt wurde mitgeteilt.
Die Corona-Regeln gelten auch in Krefeld weiterhin. Es werde aber die aktuelle Stärke der Beamten beibehalten, die auch sonst zur Kontrolle der Ausgangssperre zwischen 22 und 5 Uhr eingeplant sind, erklärte eine Sprecherin der Polizei unserer Redaktion am Freitag. Wer trotzdem einen Mai-Baum setzen möchte, sollte das entsprechend vorher oder nachher unter Einhaltung der Corona-Regeln machen.
In Krefeld ist nach den Angaben der Sprecherin eine Demonstration am 1. Mai angemeldet worden. Unter dem Motto „1. Mai - Tag der Arbeit“ werden demnach 100 bis 150 Menschen erwartet, die vom Joseph-Beuys-Platz über Marktstraße, Hubertusstraße, Gartenstraße, Steinstraße, Marktstraße und zurück in Richtung Joseph-Beuys-Platz ziehen - organisiert vom Solidaritätshaus e.V.. Die Versammlung werde im üblichen Rahmen durch die Polizei begleitet.
In Wuppertal muss sich die Polizei offenbar auf einen unruhigeren 1. Mai einstellen. Im Internet war ein Durchbrechen der Ausgangssperre angekündigt worden. Die Wuppertaler Polizei teilte mit, dass man sämtliche Versammlungen im Blick habe, sowohl angemeldete als auch nicht angemeldete. Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz würden geahndet. Aus einsatztaktischen Gründen wurden aber keine näheren Angaben gemacht. In einer weiteren Mitteilung hieß es, dass man von vielen Versammlungen ausgehe und an die Teilnehmer appelliert, sich an die geltenden Regeln zu halten, um sich und andere zu schützen. Verstöße, die die Sicherheit oder die Gesundheit anderer Menschen gefährden, würden konsequent verfolgt und unterbunden.
Wegen zahlreicher Kundgebungen mit insgesamt über tausend Teilnehmern erwartet die Polizei in Essen am 1. Mai einen Großeinsatz. Die Kundgebung des DGB ist außerhalb der Innenstadt auf einem Messeparkplatz mit mindestens 400 Teilnehmern geplant, wie Stadt und Polizei am Freitag mitteilten. Die Kundgebung soll aus Gründen des Corona-Schutzes im Stil eines Autokinos stattfinden.
Weitere Kundgebungen sind unter anderem von der AfD und den Grünen, der DKP, der NPD und mehreren linken Gruppierungen unter dem Motto „Essen stellt sich quer“ angemeldet. Die NPD hatte ihren Aufmarsch ursprünglich direkt neben dem Hauptbahnhof geplant. Nach einem Verbot seitens der Stadt wegen des Corona-Schutzes soll die NPD-Veranstaltung mit 100 bis 150 Teilnehmern nun dezentral am Essener Bahnhof-West stattfinden. Ganz in der Nähe trifft sich auch „Essen stellt sich quer“ mit rund 400 Teilnehmern. Die Polizei gehe von einem friedlichen Verlauf aus und werde darauf achten, die beiden Gruppierungen auseinanderzuhalten, sagte eine Polizeisprecherin.
Die Stadt Hamm nahm ausdrücklich für das Maiwochenende ein „Bollerwagen- und Musik-Verbot“ auf öffentlichen Plätzen, Parks und Wegen in den geltenden Corona-Regelkatalog auf. Bollerwagen, Handkarren oder Ähnliches dürfen nicht mitgeführt werden, es sei denn, es handelt sich um einen Bollerwagen für kleine Kinder, den Eltern ziehen. Auch Lautsprecheranlagen und Ghettoblaster sind tabu, verboten sind Picknicks und das Grillen im Park, für einige Bereiche gilt ein Alkoholverbot. Nach Auskunft der Stadt Hamm sind gegen die Regelung aber noch Eilverfahren beim Verwaltungsgericht Arnsberg anhängig. Hamm war am Freitag mit einer Inzidenz von 300,1 der Spitzenreiter in NRW bei den Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen.
