Stadtrat in Düsseldorf Wie die AfD das Zakk attackiert
Düsseldorf · (ale) Die AfD geht auf Konfrontationskurs zum Zakk. In einem für den Stadtrat am Donnerstag vorliegenden Antrag fordert die Fraktion, dass die städtische Förderung für das Kulturzentrum ab 2024 gestrichen wird.
Die liegt jährlich bei mehr als einer Million Euro. Diese rigorose Forderung leitet die AfD aus einer Veranstaltung ab, die es mehrfach im Zakk gab. Titel: „FCK AfD Festival“. Zuletzt gab es im Mai Workshops sowie ein begleitendes Konzertprogramm. Die AfD sieht, dass die Stadt sich nicht an das Neutralitätsgebot halte. So kündigt Wolf-Rüdiger Jörres von der Fraktion sogar an, rechtliche Schritte gegen den Oberbürgermeister anzustreben.
Allerdings hatte Kulturdezernentin Miriam Koch bereits im Sommer auf eine Anfrage der AfD ausgeführt, „dass die Jugendorganisation SJD – Die Falken Düsseldorf“ Veranstalter ist, und das Zakk Kooperationspartner für das Musikprogramm. Die AfD bezieht sich allerdings auf eine „Grußbotschaft“ unten auf der Internetseite des Zakk, die auch beim Aufruf des Festival-Programms zu sehen ist. „Mit freundlicher Unterstützung der Landeshauptstadt Düsseldorf“ steht da, wie auf jeder Seite des Onlineauftritts. Koch hatte ausgeführt, dass es sich um einen Impressumblock handele. So werde auf die Förderung der Stadt grundsätzlich hingewiesen, „unabhängig von den gelisteten Programmpunkten“.
Das überzeugt die AfD nicht. Zudem sieht die Fraktion, dass sich die Veranstaltung aufgrund des Titels „ausschließlich gegen eine bestimmte Partei“ richte, also die eigene. Das Programm bestand allerdings aus Workshops zu allgemeinen Themen wie „Antirassismus“, „Feminismus“, „Krise & Kapitalismus“ oder „Klima“. Dennoch sieht Jörres „in evidenter Weise das Neutralitätsprinzip verletzt“. Verschärfend hinzu komme, dass das Festival hauptsächlich von „jungen und damit politisch nicht gefestigten Menschen“ besucht werde. Das Zakk sei als Träger der Jugendhilfe anerkannt, die in dieser Form „erheblich in Zweifel gezogen“ werden müsse. Das werden die anderen Fraktionen im Stadtrat, wie zu hören ist, anders sehen und diesen Antrag wenig überraschend ablehnen.
