Düsseldorf Spektakuläre Gerichtsverfahren: Ein Landgericht für alle Fälle
Viele spektakuläre Gerichtsverfahren finden in Düsseldorf statt. Rechtsanwälte schätzen vor allem die Kompetenz der Richter.
Düsseldorf. Das Amts- und Landgericht an der Werdener Straße hat ein repräsentatives Foyer. Platz genug für Kamera-Teams und Fotografen, um sich vor der Schleuse am Eingang aufzubauen, wo der ehemalige DFB-Präsident Theo Zwanziger genauso kontrolliert wurde wie alle anderen Besucher auch. Sein Prozess gegen den Fußballverband Katar ist nur einer von vielen spektakulären Verfahren, die im Landgericht verhandelt werden — obwohl sie mit Düsseldorf überhaupt nichts zu tun haben. Warum, das erklärt Gerichts-Sprecherin Elisabeth Stöve.
„Man nennt das einen fliegenden Gerichtsstand. Es ging um Aussagen, die im Hessischen Rundfunk gemacht wurden und deutschlandweit empfangen werden konnten“, so die Juristin. Dann kann ein Rechtsanwalt sich aussuchen, in welcher Stadt er seine Klage einreichen will. Elisabeth Stöve: „Bestimmte Gerichte haben einen bessern Ruf ans andere.“ Und darum landen vor allem viele bedeutende Zivilverfahren in Düsseldorf.
„Wir haben unter anderem drei Patentkammer und fünf Kammern, die sich mit Markenrecht befassen. Die Richter haben ein unglaubliches Wissen. Vor allem, wenn es um komplizierte Sachverhalte geht“, stellt die Gerichtssprecherin fest. Auch kleinere Gerichte befassen sich mit Patent-Verfahren: „Es ist aber ein Unterschied, ob man das jeden Tag oder einmal in der Woche macht.“
Im Fall von Theo Zwanziger wollte Peter Gauweiler, der den Fußballverband von Katar vertritt, eigentliche zur zwölften Kammer des Landgerichtes, die sich mit Presserecht beschäftigt. Die Vorsitzende Richterin Jutta von Gregory sei bundesweit geschätzt. Elisabeth Stöve: „Die Kammer ist gründlich, sagt klar, was Sache ist und kommt zu einer Entscheidung.“ Verhandelt wurde letztlich aber vor einer anderen Zivilkammer, weil Zwanziger ehemaliger DFB-Präsident, aber kein Pressevertreter ist.
Manches Verfahren sorgt international für Aufsehen. So zog Apple gegen Samsung vor das Düsseldorfer Landgericht, um klären zu lassen, ob das neue Galaxy-Tablet abgekupfert wurde. Dazu reisten sogar mehrere Fernseh-Teams aus Südkorea an. Stöve: „Da ging es um Design-Recht.“
Nicht selten müssen sich die Richter mit skurrilen Problemen beschäftigen. Wie bei der Klage der Firma Dyson gegen Bosch. Kann ein Staubsauger so leise sein, dass der neben dem Teppich schlafende Tiger ganz ruhig weiter schläft, wie es in einem Werbespot gezeigt wurde? Die Szene wurde im Gericht nachgestellt — allerdings ohne Tiger.
Dass die Anwälte auf Düsseldorf stehen, kostet den Steuerzahler übrigens nichts. Im Gegenteil. Bis zu einer Summe von 20 Millionen Euro sind die Gerichtskosten an den Streitwert gebunden. Die Überschüsse bleiben allerdings nicht im Landgericht, sondern fließen in den Haushalt des Justizministeriums. „Aber es ist schön, interessante Fälle zu haben“, so Elisabeth Stöve.
