Gesundheitsamts-Chef Stadt Düsseldorf stellt Strafanzeige gegen Klaus Goebels
Düsseldorf · Dem freigestellten Chef des Gesundheitsamtes wird Beihilfe zum Betrug bei der Abrechnung von Notarztdiensten vorgeworfen.
Die Stadt Düsseldorf hat am Mittwoch bei der Polizei Strafanzeige gegen den Mediziner Klaus Göbels gestellt. Es geht um den Vorwurf der Beihilfe zum Betrug. Laut Berichten gab es Unstimmigkeiten wegen der Abrechnung von Notarztdiensten. Der Leiter des Gesundheitsamtes hat neben seiner regulären Arbeit regelmäßig Notarzteinsätze für die Stadt gefahren. Auch seine Frau, die ebenfalls Ärztin ist, hat dies getan. Beide wurden wie andere Notärzte auch per Honorar entlohnt.
Die Situation änderte sich, als Göbels noch unter Oberbürgermeister Thomas Geisel einen anderen Vertrag erhielt. Dieser war höher dotiert, die Einsätze als Notarzt damit abgegolten. Seine Frau soll er jedoch an sieben Tagen, als diese als Notärztin Dienst machte, abgelöst haben, so dass der 24-Stunden-Dienst geteilt wurde. Dies hätte die Frau bei der Abrechnung angeben müssen, was jedoch nicht geschehen sein soll.
Somit wird Göbels nun Beihilfe zum Betrug vorgeworfen, seine Frau muss mit einem Betrugsvorwurf rechnen. Es soll um einen Betrag von rund 6000 Euro gehen. Rechts- und Ordnungsdezernent Christian Zaum (CDU) hat über die Freistellung von Göbels unter Hinweis auf die Beihilfe zum Betrug vor gut zwei Wochen den Ältestenrat informiert.
Eine Kündigung soll bisher jedoch gegenüber Göbels nicht ausgesprochen worden sein. Es hat zwei Abmahnungen gegen ihn gegeben, die für ein belastetes Verhältnis sprechen. Der Personalrat hatte einer daraus resultierenden Kündigung jedoch widersprochen. Im ersten Fall hatte Oberbürgermeister Stephan Keller den Amtsleiter abgemahnt, weil der ihm Ende Januar 2021 in einem Telefonat eine Corona-Impfung angeboten haben soll. Damals gab es eine strenge Impfpriorisierung. Mitte März erhielt Göbels die Abmahnung.
Im zweiten Fall spielt die Personalpolitik des Rathauses im Hintergrund eine Rolle. Göbels soll eine Referentin der Stadt gebeten haben, sie solle ihn mit ihren Mails verschonen. Er soll sich einen Tag später entschuldigt haben, wurde aber dennoch abgemahnt. Die Referentin sollte in Göbels’ Amt in verantwortlicher Stellung versetzt werden. Dazu soll es Debatten gegeben haben, teils unter Beteiligung mehrerer Dezernenten. Göbels soll sich gegen die Maßnahme gesperrt haben, um eine andere Mitarbeiterin zu schützen.
