Düsseldorf Stadtrat: Theatermuseum zieht zum Bahnhof
Der Stadtrat billigt Anmietung der alten Post am Adenauer-Platz mit Auflagen. Das Theatermuseum zieht vom Hofgarten zum Bahnhof. Weitere Themen: ÖPNV-Plan und Baukosten.
Düsseldorf. Nach monatelangen Diskussionen hat der Rat das Großprojekt Konrad-Adenauer-Platz (KAP) 1 am Abend mit der Ampel-Mehrheit von SPD Grünen und FDP abgesegnt. Die Stadt mietet 30 Jahre lang gut 25 000 Quadratmeter Fläche im alten Postgebäude (Besitzer: Versorgungswerk der Zahnärzte) für 14,40 Euro pro Quadratmeter (inklusive Betriebskosten). Nach dem vom Besitzer zu leistenden Umbau soll 2021 vor allem die Stadtbücherei hierhin ziehen (vom Bertha-von-Suttner-Platz) und dann deutlich mehr Platz bekommen.
Grüne und FDP hatten mit ihrer Zustimmung bis zuletzt gezögert, weil sie Zweifel an den Berechnungen und Annahmen der Stadtspitze um OB Geisel hatten. Die CDU lehnt das Großprojekt ab, Fraktionschef Rüdiger Gutt sprach von einem „Millionengrab“. In einem Änderungsantrag erteilte die Ampel die Stadt einige Auflagen. So soll das Theatermuseum zwar ins Kap 1 umziehen, das Hofgärtnerhaus dürfe aber nicht verkauft, sondern nur verpachtet werden. Am liebsten sähe man es, wenn dort Gastronomie einzöge.
An neuer Stelle solle das Theatermuseum zudem „sichtbar bleiben“, etwa in Form eines Schaudepots. Für die Integration des FFT am Adenauer-Platz und von Depots (Stadtarchiv) müsse eine genaue Kostenermittlung her, fachlich soll der Kulturausschuss die Flächenaufteilung und die Einrichtung der Zentralbücherei begleiten. Zudem wird ein Umzug von Teilen der VHS von der Franklinstraße ins Kap 1 geprüft, das sei sinnvoller als das Schulamt dorthin zu verlegen. Das letzte Wort hat dann immer der Rat.
Nahverkehr: Mit breiter Mehrheit billigte der Rat den umfangreichen neuen Nahverkehrsplan der Stadt, der in monatelanger Arbeit unter Beteiligung der Bürger aufgestellt worden ist. „Es soll eine Animierung für mehr Bus und Bahn sein“, sagte Martin Volkenrath (SPD). Zugleich beauftragte die Politik die Verwaltung mit Prüfaufträgen, die die Rheinbahn attraktiver machen sollen. Manfred Neuenhaus (FDP) nannte als Ziel, dass Busse und Bahnen möglichst nur noch an Haltestellen anhalten müssen. „Dafür sollen 60 Ampelanlagen pro Jahr angepasst werden, dann wären 2022 70 Prozent aller Ampeln auf ÖPNV-Vorrang geschaltet.“
Die Ampel—Mehrheit von SPD, Grünen und FDP lässt zudem „streckenbezogene Maßnahmen“ untersuchen: Kann ungeregeltes Linksabbiegen unterbunden werden? Wo sind weitere Abschraffierungen zugunsten von Bahnen, im Einzelfall auch für Busse sinnvoll? Vorrangig beschleunigt werden sollen die Vorlaufstrecken der U-Bahnen, erste Priorität haben die Erkrather-, Aachener-, Siegburger Straße sowie bei den Straßenbahnen Flurstraße und Oberbilker Allee. Für die CDU warnte Andreas Hartnigk davor, den Autoverkehr einseitig zu behindern. Die Christdemokraten scheiterten mit ihrem Prüfauftrag für eine Verlängerung des U-Bahntunnels vom Bilker Bahnhof zur Universität.
Bauprojekte: Nach der jüngsten Kostenexplosion beim Umbau des Aquazoos fragte die Linke nach, ob es auch ansonsten Kostensteigerungen bei größeren Bauprojekten in den letzten Jahren gegeben hat. Kämmerin Dorothée Schneider konnte eine recht erfreuliche Bilanz vorlegen: Von 28 Bauprojekten im Wert von mehr als zehn Millionen Euro seit 2012 blieben 23 im normalen Kostenrahmen mit einer Abweichung von plus oder minus zehn Prozent zwischen der geplanten und der am Ende anfallenden Summe. Zwei Maßnahmen fielen gar preiswerter aus. Deutlich teurer wurde neben dem Aquazoo (21 statt 12,9 Millionen Euro) vor allem der Bau der Wehrhahn-Linie (844 statt 650 Mio. Euro). Durchweg ein bisschen billiger als geplant kamen die Stadt die Baumaßnahmen zum Kö-Bogen I aus (Tunnel und Oberflächengestaltung) zu stehen.
