Feuerwerks-Debatte Entscheidung über Böller-Verbot an Silvester in NRW noch im November
Düsseldorf · Jubel, Trubel, Sekt und Böller - passt so ein Jahreswechsel in die Corona-Zeit? In NRW stehen Entscheidungen zum Böllerverbot in engem Zusammenhang mit der Aktualisierung der Coronaschutzverordung.
Nordrhein-Westfalen will noch im November entscheiden, ob es ein Böller-Verbot an Silvester geben soll. Die Frage werde gemeinsam mit den Beschlüssen zur Aktualisierung der Coronaschutzverordung gelöst, sagte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Donnerstag in Düsseldorf. Dann werde geklärt, wie es ab Dezember weitergehen solle. „Das ist früh genug“, sagte der Minister.
Bundesweit ist allerdings schon eine breite Debatte über Feuerwerk im Corona-Jahr 2020 entbrannt. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) sprach sich gegen Böller und Raketen aus. „Am Halloween-Wochenende war es in unseren Party-Hochburgen ganz ruhig“, sagte er der „Bild“-Zeitung. „Ich wünsche mir, dass das auch Silvester wieder so sein wird.“ Entscheiden müssten aber die Kommunen.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hält dagegen nichts von einem Verbot. „Feuerwerk muss Silvester trotz Corona möglich sein. Aber auch hier gilt ganz klar: Die Hygieneregeln mit Abstand und Maske müssen eingehalten werden. Und dazu wird es auch Kontrollen geben“, sagte der Minister der „Bild“. Diese Linie haben bislang auch die schwarz-gelben Regierungsfraktionen im Düsseldorfer Landtag sowie der Städte- und Gemeindebund in NRW vertreten.
In Berlin hatten hingegen die Grünen mit Blick auf die Infektionslage gefordert, an Silvester neben großen Partys auch das Feuerwerk zu verbieten. Deutschland solle damit dem Vorbild der Niederlande folgen, hieß es. Die NRW-Grünen sehen das anders. Sie können sich zentrale Feuerwerke mit Abstandsregeln und ohne große Menschenansammlungen vorstellen.
Laumann sagte: „Es ist vollkommen klar, wenn es Kontaktbeschränkungen gibt und sich nur noch Personen aus zwei Haushalten treffen dürfen, dann kann man natürlich nicht mehr so auf der Straße zusammenstehen wie wir das sonst an Silvester tun.“ NRW sei im Kampf gegen die Ausbreitung des Virus zwar auf dem richtigen Weg. Allerdings seien die Neuinfektionszahlen immer noch auf einem viel zu hohen Niveau. „Ich glaube nicht, dass es großartige Spielräume für Veränderungen in absehbarer Zeit geben kann.“
In der kommenden Woche wollen Bund und Länder ihr weiteres Vorgehen in der Corona-Krise abstimmen. Die derzeitige Fassung der Coronaschutzverordnung für NRW gilt in den weit überwiegenden Teilen bis Ende November, in einigen wenigen Passagen noch darüber hinaus.
