Entscheidung fällt für Münster Forschungsfabrik für Batterien kommt nach NRW
Düsseldorf · Münster erhält mit Aachen und Jülich den Zuschlag für die Millionenförderung. Aber die Konjunktur im Land NRW schwächelt.
Für die parteilose NRW-Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen war es ein Tag der Freude, für NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) ein „Beitrag zum nachhaltigen Klimaschutz“: Der Zuschlag für die bundesweit einmalige Forschungsfertigung Batteriezelle geht an Münster. Die Bundesregierung stellt für die Forschungsfabrik rund 500 Millionen Euro zur Verfügung. Beteiligt sind auch die Technische Hochschule Aachen und das Forschungszentrum Jülich. NRW setzte sich damit gegen Bewerber aus fünf anderen Bundesländern durch.
Insgesamt steht es um die wirtschaftliche Entwicklung in NRW indes nicht rosig. Hatte die Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt) im Jahr 2018 noch um 0,9 Prozent zugelegt, wird sie in diesem Jahr nur noch einen kleineren Sprung hinlegen: 0,7 Prozent. Minister Pinkwart konnte der im aktuellen Konjunkturbericht des RWI-Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung enthaltenen Zahl dennoch auch Gutes abgewinnen. Zum einen sei die Eintrübung im Vergleich zur Prognose auf Bundesebene moderat. Dort wird nach einem Wirtschaftswachstum von 1,4 Prozent nun nur noch mit 0,8 Prozent gerechnet. Ein stärkerer Einbruch also. Gründe sind bundesweit und damit auch in NRW der stagnierende Welthandel, der Streit in der EU über die Haushaltslage Italiens und die Gefahr eines ungeordneten Brexits.
Bauwirtschaft, privater Konsum und Arbeitsmarkt als Lichtblicke
„Die nordrhein-westfälische Konjunktur erweist sich als vergleichsweise robust“ sagte Pinkwart, der als Ursache für die schlechteren Prognosen eine langsamer Gangart in der Industrie festmachte. Gleichzeit gebe es aber Lichtblicke: die Bauwirtschaft (nicht nur Wohnungsbau, sondern auch der Straßenbau), der private Konsum und der sich gut entwickelnde Arbeitsmarkt. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nehme wie schon im Jahr 2018 stärker zu als im Bund. In diesem Jahr entstünden laut RWI-Prognose 120.000 neue Stellen. „Damit werden wir erstmals mehr als 7 Millionen sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze haben“, so der Wirtschaftsminister. Dass die Arbeitslosenquote im Land mit 6,5 Prozent immer noch höher als im Bund (4,9 Prozent) liege, sei die Folge eines jahrelangen schwächeren Wachstums, verwies er unausgesprochen auf die Vorgängerregierung.
NRW müsse besondere strukturelle Herausforderungen bewältigen. So verliere das Land Anteile an der deutschen Energieerzeugung. Im Zuge der Energiewende verlören Großkraftwerke an Bedeutung. Der Ausstieg aus der Braunkohle verstärke diese Tendenz. NRW habe die Hauptlast der Energiewende zu tragen. Pinkwart mahnte, neben der Erreichung der Klimaziele sei die Planungssicherheit für die Betriebe wichtig, gerade auch in den energieintensiven Branchen. „Wir dürfen die Industrie nicht ans Ausland verlieren. Klimaschutz ist wichtig, muss uns aber mit der Industrie gelingen.“
