Stadtrat Krefeld Posten, Sitze, Mandate: Ein langer Abend im Rat
Krefeld · Der OB lotste den Rat am Donnerstagabend durch einen wahren Abstimmungsmarathon – doch es gab so manchen Bremsklotz.
Die ersten Sitzungen eines neu gewählten Stadtrates sind ein hartes Brot – für die Politiker, erst recht aber für Zuschauer. Oberbürgermeister Frank Meyer bat sie irgendwann um Verständnis und wies darauf hin, dass diese Art von Kommunalpolitik notwendig sei, um die Grundlagen für die inhaltliche Arbeit in den nächsten fünf Jahren zu schaffen. Und das geschah in Form eines Besetzungsmarathons für Ausschüsse des Rates sowie Bei- und Verwaltungsräte regionaler Gremien und des „Konzerns“ Stadt Krefeld, der allein gut 130 Posten in 18 Gesellschaften zu vergeben hatte.
Um die Prozedur zumindest da abzukürzen, wo es ging, ließ der OB zum Beispiel nur den ersten großen Ausschuss (Haupt- und Beschwerdeausschuss) regulär per Handzeichen besetzen. Dann fragte er in die Runde: „Beabsichtigt irgendjemand, anders abzustimmen als für den Hauptausschuss?“ Und wenn sich daraufhin niemand muckte, war auch der nächste Ausschuss mit Ratsherren und -frauen besetzt.
In der Regel haben die Fachausschüsse 17 Mitglieder, das ergibt die exakte Umrechnung der Fraktionsstärken im Rat (mit „Vor-Komma“- und „Nach-Komma-Sitzen“). Sie verteilen sich folgendermaßen: CDU und SPD je fünf Sitze, Grüne vier, FDP, Linke und AfD je einen Sitz. Bei 19er- Ausschüssen kommt die CDU auf sechs Mitglieder, die SPD auf fünf (eine Ratsfrau fehlte bei den Abstimmungen), die Grünen auf vier und die anderen Fraktionen sowie die Ratsgruppe UWG/Wuz auf je einen.
Diese Gruppe beantragte, dass sie in allen Ratsausschüssen vertreten sein dürfen, wenn auch nur mit Beratungs- und ohne Abstimmungsrecht. Das fand im Rat breite Zustimmung, allerdings wollten die „Großen“ UWG und Wuz dieses Recht erst einmal nur für ein Jahr und quasi auf Bewährung zubilligen. Denn sie wissen, dass Splittergruppen die Ausschussarbeit durchaus bereichern, im schlechten Fall aber auch erschweren und verlängern können. Was zum Beispiel der Vertreter von „Die Partei“ mit langen und gewollt witzigen Reden bewies, auch wenn es gar nicht zum Thema passte.
Meyers Beschleunigungsversuche gerieten auch da ins Stocken, wenn Ausschüsse mit nur neun Ratsmitgliedern (plus externen Experten) zu besetzen waren, wie etwa der Jugendhilfeausschuss oder der Integrationsrat. Da musste der neunte Platz (acht gingen an CDU, SPD und Grüne) auch schon mal zwischen FDP, Linkspartei und AfD ausgelost werden.
Richtig langwierig wurde es aber, wenn – wie bei der Bestellung von zwei Vertretern für die Landschaftsversammlung Rheinland und deren beiden Vertretern – jeweils einzeln und geheim in einer Wahlkabine abzustimmen war. Samt Auszählung ging dafür glatt mal eine Stunde drauf. Und die Einschaltquote im Livestream brach von meist 110 Zuschauern gen null ein.
Nicht vom Rat, sondern vorab von den Fraktionen intern benannt wurden die Ausschussvorsitze. Wobei nur CDU und SPD (mit je 5 Ausschüssen) und die Grünen (drei) überhaupt zum Zuge kamen. Die CDU benannte Philibert Reuters (Finanzausschuss), Manfred Läckes (Planung, Mobilität), Ingeborg Müllers (Schule), Peter Vermeulen (Wahlprüfung) und Michael Zecha (Gebäudemanagement); die SPD Gisela Klaer (Soziales, Gesundheit), Hans Butzen (Ordnung), Jürgen Oppers (Rechnungsprüfung), Benedikt Winzen (Sport) und Julian Seeger (Jugendhilfe); die Grünen Heidi Matthias (Kultur), Julia Müller (Umwelt) und Thorsten Hansen (Wirtschaft).
