700 neue Kita-Plätze für Krefeld
Oberbürgermeister und Kämmerer stellen den Haushaltsplanentwurf für 2019 vor. Stadt will bis 2022 403 Millionen Euro investieren.
Zum ersten Mal, seit die Stadt 2015 ins Haushaltssicherungskonzept gerutscht ist, kann Kämmerer Ulrich Cyprian einen positiven Jahresabschluss vermelden. Unter der Endabrechnung für das Jahr 2017 steht ein Plus von fast vier Millionen Euro. Ein Trend, den die Stadt fortsetzen möchte. Cyprian und Oberbürgermeister Frank Meyer stellten am Donnerstag in der Ratssitzung den Haushaltsplanentwurf für 2019 vor. Darin ist ein Überschuss in Höhe von rund zweieinhalb Millionen Euro vorgesehen.
Wenn der positive Trend gehalten werden kann, kann die Stadt das Haushaltssicherungskonzept wie geplant 2020 verlassen. Ein Ziel, das die Verwaltung klar vor Augen hat und unbedingt erreichen möchte, wie sowohl Cyprian als auch Meyer betonen. Sparsames Wirtschaften bleibt also das Grundprinzip. Es wird aber weiterhin keine Einschnitte bei städtischen Leistungen, keine Schließungen städtischer Einrichtungen geben, verspricht der Kämmerer. Und aufgrund der positiven Entwicklung werde der Spielraum für Investitionen mittlerweile größer. Von 2019 bis 2022 sind Investitionen in Höhe von 403 Millionen Euro geplant.
143 Millionen Euro sollen in Schulen fließen. Sanierungen sind ebenso geplant wie Neubauten und ein Ausbau der Digitalisierung. „Wir müssen einen Sanierungsstau von Jahrzehnten auflösen“, sagt Frank Meyer. Das sei „ein ungeheurer Kraftakt“. 700 neue Kindergartenplätze sind vorgesehen. 140 Millionen Euro fließen in die Sanierung von Straßen und Radwegen, auch bei den Sportstätten hat sich die Stadt einiges vorgenommen. Hallen sollen saniert werden, 7,4 Millionen Euro fließen im kommenden Jahr in die Grotenburg. Für die Hubert-Houben-Kampfbahn sind Maßnahmen für 3,6 Millionen Euro vorgesehen. Die Kampfbahn habe allein schon als Denkmal eine Bedeutung für die Stadt und soll deshalb erhalten werden, heißt es. Jährlich zehn Millionen Euro sind für den gezielten Ankauf von Flächen veranschlagt. „Unser Stadtgebiet hat klare Grenzen“, erklärt der Oberbürgermeister. „Diese Grenzen können wir nicht einfach ausdehnen, dennoch brauchen wir immer wieder neue Flächen für Gewerbe und Wohnraum.“
Auch in die Bewahrung des Krefelder Erbes möchte die Stadt investieren, etwa in die Kunstmuseen Haus Lange und Haus Esters. Für das Stadtwaldhaus sind 3,2 Millionen Euro veranschlagt.
Die Verwaltung geht von wachsenden Gewerbesteuer-Einnahmen von 127 Millionen Euro in 2018 bis hin zu 138 Millionen in 2022 aus. Mit einem Hebesatz von 480 Prozent liegt Krefeld im Vergleich mit umliegenden Kommunen im Mittelfeld und muss sich im Wettbewerb um Ansiedlungen nicht verstecken, sagt Ulrich Cyprian.
Zum Vergleich: In Düsseldorf liegt der Hebesatz bei 440 Prozent, in Oberhausen bei 580 Prozent. Krefeld hatte den Satz 2015 angehoben, seither müsse man sich mit Steuererhöhungen nicht weiter beschäftigen, so der Kämmerer weiter. Im Hinblick auf die Grundsteuer A und B prognostiziert die Verwaltung eine stabile Entwicklung. Aufgrund neuer Baugebiete ist für das kommende Jahr ein Anstieg der Einnahmen von 47,8 auf 48,2 Millionen Euro geplant. Anschließend soll der Wert auf unverändertem Niveau bleiben. Die größten Ausgaben hat die Stadt bei den so genannten Transferleistungen. So fließen 53,2 Millionen Euro in Erziehungshilfen, 27 Millionen in die Grundsicherung, 52 Millionen in die Pflege und 11,2 Millionen in Folgen der Migration.
