Amprion-Streit: Krefeld unterliegt mit Klage
Das Unternehmen beginnt mit Bodenuntersuchung.
Krefeld. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Klage der Stadt Krefeld und der Kleingärtner abgewiesen. Damit kann die Firma Amprion mit den Bodenuntersuchungen für die Höchstspannungsleitung im Krefelder Westen beginnen. Als Termin ist der 26. Oktober vorgesehen.
Verwaltung und Kleingärtner hatten gegen die Duldungsverfügung der Bezirksregierung Düsseldorf geklagt. Diese Verfügung erlaubt dem Netzbetreiber Amprion, auf fremden Flächen Bodenuntersuchungen zum Neubau einer 380-kV-Leitung durchzuführen.
Das wollten die Krefelder im Eilverfahren verhindern. Sie wehren sich gegen die Strommasten, fordern eine Verlegung der Leitungen als Erdkabel. Das wiederum lehnt Amprion aus Kostengründen ab.
Der Netzbetreiber wollte ursprünglich bereits am 26. September mit den Voruntersuchungen beginnen, hatte dann aber mit Rücksicht auf das noch ausstehende Urteil aus Leipzig den Termin verschoben. Dort wurde der Eilantrag aus Krefeld jetzt in einem schriftlichen Verfahren ohne Verhandlung abgelehnt. Die Begründung steht noch aus, soll nächste Woche folgen.
Darauf hat die Firma Amprion die Stadt jetzt schriftlich informiert, dass die geplanten Untersuchungen am Freitag, 26. Oktober, durchgeführt werden, wie Firmensprecher Andreas Preuß der WZ auf Nachfrage mitgeteilt hat.
Die Klage von Stadt und Kleingärtnern war zunächst beim Verwaltungsgericht Düsseldorf eingegangen. Dort hat man die Akte sofort zum Bundesverwaltungsgericht nach Leipzig weitergeleitet, weil das Energiewirtschaftsgesetz dies so vorsehe. Ziel sei es, das Verfahren zu beschleunigen, hieß es dazu aus Düsseldorf.
Mit der Ablehnung des Eilantrages ist in der Sache allerdings noch nichts entschieden. Das Planfeststellungsverfahren für die Stromtrasse läuft. Einwendungen müssen geprüft werden und selbst wenn die Bezirksregierung grünes Licht gibt, kann dagegen geklagt werden.
Amprion weist unterdessen die Forderung der Krefelder nach einer Erdverkabelung zurück, weil dies siebenmal so teuer sei wie das herkömmliche Verfahren. Die Stadt beruft sich hingegen auf ein Gutachten, wonach Erdkabel lediglich zweimal so teuer seien wie Strommasten.
