Stadtfinanzen Corona-Pandemie verursacht 44 Millionen Euro Steuerverlust in Krefeld
Krefeld · Durch die Corona-Pandemie rechnet die Stadtverwaltung nach eigenen Angaben mit rund 44 Millionen Euro weniger in der Kasse. Der Haushalt für 2021 kann nun nicht wie geplant eingebracht werden.
Stadtkämmerer Ulrich Cyprian hat deshalb am 27. Oktober die Fraktionen darüber informiert, dass der Haushalt für das Jahr 2021 nicht, wie ursprünglich geplant, in der Sitzung des Rates am 19. November eingebracht wird. „Es fehlen uns weiterhin wesentliche Bausteine für eine fundierte Haushaltsplanung, insbesondere liegen notwendige Daten für die mittelfristige Finanzplanung noch nicht vor“, erklärt Stadtkämmerer Cyprian.
Er verweist in diesem Zusammenhang auf die noch fehlenden Orientierungsdaten des Landes, die sonst in der Regel in den Monaten Juli/August vorgelegt werden. Zudem weist der Stadtkämmerer erneut darauf hin, dass die Corona-Krise starke Belastungen auf den städtischen Haushalt mit sich bringen wird. So rechnet er im derzeitigen Szenario für das Jahr 2020 mit einer coronabedingten Belastung von rund 44 Millionen Euro.
Insbesondere befürchtet er Wenigererträge bei der Gewerbesteuer von rund 16 Millionen Euro sowie bei den Gemeindeanteilen an der Einkommen- und an der Umsatzsteuer in Höhe von rund 13 Millionen Euro. Die Entwicklung ist jedoch zurzeit noch so dynamisch, dass die genauen Ausfälle schwer zu beziffern sind.
Die Annahmen der Verwaltung gehen davon aus, dass die Haushaltsbelastungen nicht nur einmalig in 2020 anfallen, sondern sich in den kommenden Jahren fortsetzen werden. „Insbesondere die Einbrüche bei den verschiedenen Steuerarten führen dazu, dass das Niveau der Erträge nicht die Steigerungsraten erfahren wird, die noch Anfang 2020 unterstellt worden sind“, führt Cyprian weiter aus.
Die Landesregierung habe mit dem Gewerbesteuerausgleichsgesetz und der sogenannten Bilanzierungshilfe für die Jahre 2020 und 2021 bereits Unterstützungsleistungen angeboten, allerdings erwarte die Verwaltung für die Jahre 2022 bis 2024 weitere Hilfsangebote. „Ansonsten drohen nach Berechnungen der Verwaltung finanzielle Belastungen von 60 bis 80 Millionen Euro in jedem Jahr“, betont Cyprian.
Über dieses Szenario hatte der Stadtkämmerer bereits in den Sitzungen des Finanzausschusses am 10. Juni und 19. August berichtet. Die Verwaltung hält gleichwohl an dem Plan fest, einen genehmigungsfähigen Haushalt vorzulegen und damit die Haushaltssicherung wie geplant verlassen zu können.
Dazu steht die Stadt Krefeld im ständigen Austausch mit dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung sowie der Kommunalaufsicht. Stadtkämmerer Cyprian kündigte an, dass er die Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung zeitnah zu einer Sitzung einladen werde und die Verwaltung die Einbringung des Haushaltplanentwurfs 2021 zu Beginn des nächsten Jahres anstrebe.
