Bebauungsplanverfahren Welche Bauvorhaben stehen für die Stadt an erster Stelle?
Krefeld · Aktuell zählt die Verwaltung 825 Bebauungspläne. Ludger Walter erklärt die Prioritätenliste.
Die Liste der geplanten Bauvorhaben in Krefeld ist lang. 825 Bebauungspläne zählt die Stadt derzeit, 440 davon sind rechtskräftig. Wenn man bedenkt, dass ein reguläres einzelnes Planverfahren bis zur Umsetzung zwei bis fünf Jahre dauern kann, wird deutlich, wieso Stadtplaner, Politiker, Bauherren wie auch Bürger Geduld aufbringen müssen. „Die Verwaltung kann nur eine bestimmte Anzahl von Bebauungsplänen bearbeiten und jeder Plan ist anders“, sagt Ludger Walter von der Bauleitplanung der Stadt zur Erklärung. Es gibt große Plangebiete und kleine, komplizierte Sachverhalte. Außerdem gab es bis 2014 auch unterschiedliche Bewertungen der zuständigen verschiedenen Fachbereiche und der Politik. „Bei knappem Fachpersonal ist es umso wichtiger, Prioritäten bei der Bearbeitung von B-Plänen zu setzen“, sagt Walter.
Deshalb hat der Rat am 4. November 2014 eine Prioritätenliste zur Bearbeitung von Bebauungsplänen beschlossen. Die jährliche Aktualisierung ist in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung nun vorgelegt worden.
Entwicklung im Jahr 2018
Seit dem 25. Januar des vergangenen Jahres wurden zu Bebauungsplanverfahren elf Satzungsbeschlüsse (zum Beispiel für den neuen Lebensmittelversorger am Festplatz Traar), zehn einleitende Beschlüsse (zum Beispiel für die künftige Entwicklung des Theaterplatzes), sechs Offenlagebeschlüsse (zum Beispiel Ausbau der Kölner Straße zwischen Feldstraße und Fütingsweg), acht Beschlüsse zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und drei Satzungsbeschlüsse zu vereinfachten Bebauungsplanänderungen gefasst. „Die vereinfachten Planänderungen sind nicht in der Prioritätenliste aufgeführt. In der Regel sind die nach vier bis sechs Monaten bearbeitet“, erklärt Walter.
So arbeitet die Stadt damit
„Ein B-Plan ist eine Satzung, die für ein bestimmtes Gebiet exakt festlegt, was, bis wohin in welchem Ausmaß genutzt und gebaut werden darf“, sagt Walter. Wie wichtig, aber auch schwierig das zum Teil ist, wird derzeit beim Thema Rheinblick deutlich: Dieses Bauvorhaben steht auf der Prioritätenliste an erster Stelle. Die erneute Offenlage war bis 31. August 2015 geplant.
Doch wegen der Einwände von Currenta zu der geplanten Mischbebauung, der Lärmproblematik und der Seveso-Abstandsregelung sowie der Hochwasserproblematik hat sich die finale Offenlage weiter verschoben (die WZ berichtete).
„Die Verwaltung ist überzeugt, dass es richtig ist, Uerdingen zum Rhein hin zu öffnen“, sagt Walter. Deshalb hat der B-Plan 772 auch weiterhin oberste Priorität, gefolgt von der Nordanbindung Hafen und dem Einzelhandelsstandort Gahlingspfad.
Kriterienkatalog als Grundlage
„Die Prioritätenliste ist eine lebendige Liste“, sagt Walter. Sie ist nicht starr, sondern passt sich an, wenn die Verwaltung daran arbeitet. Der Rat hat dazu einen Katalog mit 15 Kriterien zuzüglich eines Korrekturfaktors als Grundlage beschlossen, der sich aus Sicht der Verwaltung grundsätzlich bewährt hat. Unterteilt ist der Katalog in städtebauliche, verfahrensbedingte Kriterien und Kriterien der Projektentwicklung, wobei die Punktzahl unterschiedlich angesetzt ist. Drei Punkte gibt es beispielsweise, wenn das Vorhaben eine Bedeutung für die Krefelder Stadtentwicklung hat und eine Lösung komplexer städtebaulicher Probleme liefert. Neuerdings gibt es auch eine hohe Punktzahl dafür, wenn Flächen im Eigentum der Stadt entwickelt werden. „Das ist 20 Jahre lang vernachlässigt worden“, sagt Walter.
Arbeitsliste für die Verwaltung
„Die Prioritätenliste zur Bearbeitung von Bebauungsplanverfahren stellt eine Arbeitsliste für die Verwaltung dar“, erklärt Walter. Sie dient der Arbeitsstrukturierung. Die Entscheidung über den Fortschritt der jeweiligen Bebauungspläne trifft die Politik. 23 Mitarbeiter arbeiten Ludger Walter zu. 17 davon bearbeiten ausschließlich Bebauungspläne. „Vor einigen Jahren hatten wir nur neun Mitarbeiter dafür“, sagt er. Er ist froh über die personelle Aufstockung. Doch er weiß auch, dass diese Mitarbeiterzahl im Vergleich zu anderen gleichgroßen Städten der Durchschnitt ist. Umso wichtiger sei die Prioritätenliste. Farblich unterschiedlich gekennzeichnet, gibt sie einen sofortigen Überblick, wo welcher Handlungsbedarf ist. Die ersten 16 Ränge sind grün markiert und werden vorrangig bearbeitet, falls Probleme auftauchen. Die Prioritätengruppe 2 (Rang 17 bis 48) ist gelb markiert. Die Bebauungspläne werden nur dann bearbeitet, wenn über die Prioritätengruppe 1 hinaus Kapazitäten frei sein sollten. Deshalb ist Geduld in Krefeld gefragt.
