Etat: Kürzung mit dem Rasenmäher
Elf Seiten umfasst die Streichliste, die die Verwaltung im Auftrag von CDU, FDP und UWG erstellt hat. Jetzt entscheidet der Rat.
Krefeld. Alle Vereine und Institutionen, die von der Stadt unterstützt werden, müssen eine zehnprozentige Kürzung der Zuschüsse hinnehmen. Fünf von zehn Bürgerbüros schließen: Nord, West, Linn, Traar, Oppum und Süd. Die Bücherei Uerdingen macht dicht. Karnevalsumzüge und Schützenfeste erhalten weniger Zuschuss, die Sachmittel für Schulen werden reduziert.
Das ist nur ein Teil der elfseitigen Sparliste, die die Verwaltung am Montag im Auftrag von CDU, FDP und UWG vorgelegt hat. In Kraft ist sie noch nicht. Der Rat wird am Mittwoch über das Papier beraten. Die Auftraggeber wollen sich erst heute zu den Vorschlägen der Verwaltung äußern. Im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters soll zum Beispiel die Mitgliedschaft im Niederrhein-Tourismus gekündigt werden. Die Zahl der Ausschüsse will man um sieben reduzieren. Der Rosenmontagszug muss ohne 4000 Euro städtische Unterstützung auskommen.
Im Finanzbereich von Ulrich Cyprian wird ebenfalls unter anderem bei den Karnevalszügen und bei den Heimat- und Schützenfesten gespart. Im Bereich von Stadtdirektorin Beate Zielke schlägt die Schließung von fünf Bürgerbüros mit 325 000 Euro zu Buche. Das SWK-Firmenticket für Stadtmitarbeiter soll zudem gekündigt werden.
Gregor Micus muss unter anderem pro Jahr 81 000 Euro bei der Sachausstattung der Schulen streichen, die VHS muss beim Programm Abstriche machen, bei den Schulgirokonten werden rund 60 000 Euro pro Jahr eingespart.
In der Kultur werden die freiwilligen Zuschüsse um 21 000 Euro pro Jahr gekürzt. Davon betroffen sind unter anderem das Werkhaus, die Kulturfabrik, der Verein für Heimatkunde und das TAM. Der Etat der Kulturinstitute wird pro Jahr um rund 22 000 Euro gekürzt.
Im Sozialbereich von Roland Schiffer trifft die zehnprozentige Kürzung unter anderem die Altenclubs, die Altenerholung auf Gut Schirmau, das Essen auf Rädern, das Medimobil oder die Jugendheime. Einen Stellenabbau gibt es unter anderem in der Zentralstelle für Beschäftigungsförderung und im Familienbüro.
Im Fachbereich von Thomas Visser wird der Pflegestandard für Grünanlagen herabgesetzt. Die zehnprozentige Kürzung trifft eine große Zahl von Einrichtungen — von der Schwangerschaftskonfliktberatung über die Sportvereine, Stadtsportbund und Sportjugend bis zu den Umweltverbänden.
Martin Linne wird bei der Unterhaltung von Straßen, Geh- und Radwegen, aber auch von Verkehrszeichen und Ampeln kürzen. Auch die Gebäudeunterhaltung von Schulen wird reduziert (um rund 500 000 Euro pro Jahr). Und auf die Vereine und Verbände, die in städtischen Gebäuden aktiv sind, kommt eine schrittweise Anpassung der Mieten auf das ortsübliche Niveau zu.
