Fabel: Warum fragt die SPD nach den Grundstücken an der Schönwasserstraße?
CDU-Fraktionschef suggeriert ein besonderes Interesse der Sozialdemokraten am Verkauf.
Krefeld. Wilfrid Fabel lässt nicht locker. Der CDU-Fraktionschef legt in Sachen Grundstücksverkauf an der Schönwasserstraße nach. Im Rahmen einer Pressekonferenz listete er gestern akribisch die zahlreichen Anfragen der SPD an die Stadtverwaltung zum Thema auf und stellte schließlich vielsagend die Frage in den Raum: „Was war Anlass, sich so um dieses Grundstück zu kümmern?“
Zur Erinnerung: Anfang der Sommerferien hat Fabel den Vorwurf erhoben, gegen die Stimmen von CDU und FDP sei der Verkauf eines städtischen Grundstücks unter Wert beschlossen worden. Dieses ermöglicht Eigentümern an der Schönwasserstraße, ihre Gärten als Bauland zu erschließen. 105 650 Euro Schaden seien der Stadt entstanden, argumentierte Fabel, der daraufhin SPD, Grüne und UWG sowie Planungsdezernent Martin Linne hart anging und Bestechlichkeit suggerierte. SPD-Fraktionschef Ulrich Hahnen hat umgehend Strafanzeige gestellt.
Entsprechend vorsichtig äußerte sich Fabel gestern auch in der Pressekonferenz. Warum er die vielen SPD-Nachfragen zu seinem Thema macht, sagte der CDU-Politiker nicht konkret. Dazu nur so viel: Seines Wissens sei ein solcher Umfang völlig unüblich. Ob es weitere Hinweise auf ein besonderes Interesse der SPD gebe, konnte er aber nicht beantworten.
Zunächst wolle er weitere Akteneinsicht in die Planungsunterlagen nehmen. Denn nicht nur die Wertermittlung des Grundstücks kritisiert er, sondern auch den zeitlichen Ablauf: „Es ist völlig daneben, dass man einen B-Plan rechtskräftig werden lässt, bevor die Grundstücksfrage geklärt ist.“ So sei das städtische Grundstück nahezu wertlos geworden, glaubt er. Die Verwaltung hatte dagegen in einer detaillierten Dokumentation dargelegt, dass das städtische Grundstück ordnungsgemäß bewertet worden, alles mit rechten Dingen zugegangen sei.
Fabel aber kündigte weitere „Enthüllungen“ an: „Gehen Sie davon aus, dass das Thema noch nicht zu Ende ist.“ So gehe er davon aus, dass auch die Verwaltung zunächst der Ansicht gewesen sei, das Grundstück sei mehr wert. „Das werde ich noch beweisen.“
Gefragt nach seinen Beweggründen, verwies Fabel immer wieder darauf, es könne nicht angehen, dass städtisches Geld so verplempert werde. Allerdings blitzte letztlich doch noch durch, dass sein Verhältnis zu Linne getrübt ist. Als dieser gewählt worden sei, habe er eine gute Zusammenarbeit angeboten. „Ich habe den Eindruck, dass das nachlässt“, monierte der CDU-Chef. Und: „Wenn der Eindruck erweckt wird, dass der Stadtrat eigentlich überflüssig ist, dann bin ich damit nicht einverstanden.“
