Haushalt: IHK fordert Stadt zum Sparen auf
Krefeld. Mit einer wissenschaftlich untermauerten Stellungnahme nimmt die Industrie- und Handelskammer (IHK) Stellung zum Haushaltsentwurf der Stadt Krefeld für 2012 und fordert dazu auf, den Haushalt bis 2014 wieder auszugleichen.
Aus der Sicht von IHK-Präsident Heinz Schmidt und Hauptgeschäftsführer Dieter Porschen ergibt sich ein zwiegespaltenes Bild. Einerseits sei die aktuelle Lage ernst. Andererseits biete der Entwurf mittelfristig eine positive Perspektive. „Dies setzt aber voraus, dass das Haushaltssicherungskonzept vollständig umgesetzt wird“, schreiben die beiden in einem Brief an Oberbürgermeister Kathstede.
Problematisch aus IHK-Sicht sind der hohe Verbrauch von Eigenkapital, die „sehr hoch veranschlagten“ kalkulatorischen Zinsen bei den Gebühren, sowie die Sozialausgaben. Ein großer Unsicherheitsfaktor sei zudem, dass die Stadt bei ihren Erträgen stark von den Gemeindefinanzierungsgesetzen des Landes abhängig sei.
Positiv sei, dass die Stadt von Steuererhöhungen absehen wolle. Der Gewerbesteuerhebesatz könne sich so zu einem echten Standortvorteil entwickeln: „Bielefeld ist die einzige kreisfreie Stadt, die einen niedrigeren Hebesatz angesetzt hat.“ dag
