Kämmerer: Krefeld ist nicht pleite
Die Stadt reagiert auf die Berichte über die Erweiterung des Kreditrahmens.
Krefeld. Ulrich Cyprian betont, dass die Stadt Krefeld nicht pleite und weiterhin in der Lage sei, fällige Zahlungspflichten zu erfüllen.
Der Kämmerer befürchtet, dass die aktuelle Diskussion Ängste schürt — bei den städtischen Bediensteten, dass sie keine Gehaltszahlungen mehr erhalten, bei den Vertragspartnern oder Handwerkern, dass diese ihre Rechnungen nicht bezahlt bekämen. „Beides ist nicht der Fall. Wir wollen und werden unseren Zahlungspflichten nachkommen und diese erfüllen. Die Stadt Krefeld bleibt ein verlässlicher Vertragspartner.“
Ende voriger Woche war bekannt geworden, dass der Kämmerer per Dringlichkeitsbeschluss des Rates den Kreditrahmen für laufende Verpflichtungen von bisher 460 auf 520 Millionen Euro angehoben hatte. In der Begründung hatte es geheißen, „dass nach derzeitiger Erkenntnis die zulässige Höchstgrenze von 460 Millionen Euro voraussichtlich am 20.03.2015 überschritten wird. Ende März wird auch die Grenze von 470 Millionen Euro gerissen.“
Wie Cyprian auf Nachfrage erläuterte, bedeute dies aber nicht, dass die Stadt zahlungsunfähig sei. Dies setze voraus, dass man bei der Bank keine Kredite mehr bekommt. Das aber habe die Stadt Krefeld bisher noch nicht erlebt — weder bei kurz- noch bei langfristigen Krediten.
Cyprian rechnet vor, dass die Ausweitung eine Vorsichtsmaßnahme sei, „um alle Eventualitäten bei der Entwicklung der Ein- und Auszahlungen einerseits abzufedern und andererseits den Fall abzufangen, dass es nicht zur Verabschiedung eines Haushalts in naher Zukunft kommt.
Sollte der Haushalt im Mai/Juni verabschiedet und von der Bezirksregierung genehmigt werden, halte er es sogar für unwahrscheinlich, dass der Kreditrahmen 500 Millionen Euro überschreiten werde, sagte der Kämmerer im WZ-Gespräch.
Für 2015 sollte der Kreditrahmen laut Haushaltsentwurf auf 470 Millionen festgelegt werden. Warum diese Summe schon im März nicht mehr ausreicht, wollte die WZ wissen. Dies hänge einerseits damit zusammen, dass der Entwurf bereits im vergangenen Sommer gemacht worden sei. Die Beratung sei dann aber immer weiter nach hinten verschoben worden. Derzeit geht man von einer Verabschiedung im Mai aus.
Eingeplant seien im Entwurf diverse Gebühren- und Steuererhöhungen, die jetzt noch nicht umgesetzt sind. Hinzu kämen Mehrbelastungen, zum Beispiel durch die Zahl der Flüchtlinge oder die verschlechterte Prognose bei den Steuereinnahmen.
Werde die derzeit gültige Kreditermächtigung von 460 Millionen Euro überschritten, handele es sich um einen Formalverstoß, sagt Cyprian. Um die damit verbundenen Beanstandungen zu vermeiden, habe man die Summe angepasst.
