Kommt jetzt die Energiewende?
Auswirkungen des Koalitionsvertrages auf Krefeld
Krefeld. Kommt mit der schwarz-roten Koalition in Berlin jetzt die Energiewende auch in Krefeld an? In einem Punkt kann man diese Frage eindeutig mit „Nein“ beantworten. Denn mit der durchaus überraschenden Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig wird — zumindest vorerst — kein Ökostrom durch Höchstspannungsleitungen über Krefelder Stadtgebiet gejagt. Die Bezirksregierung in Düsseldorf muss zunächst eine Umweltverträglichkeitsprüfung vorlegen.
Damit ist noch nicht gesagt, dass die Trasse nicht gebaut werden darf oder anders gelegt werden muss. Aber Zeit hat die Stadt durch diese höchstrichterliche Entscheidung auf jeden Fall gewonnen.
Zeit werden wohl auch die Planer des Gaskraftwerks im Uerdinger Chemiepark noch brauchen, um die Wirtschaftlichkeitsfrage zu klären. Denn der Koalitionsvertrag setzt zwar auf die konventionellen Kraftwerke als Reserve und Versorgungssicherheit, aber nicht unbedingt auf neue Anlagen.
Im Vertrag der Berliner Koalitionäre steht, dass die Bundesnetzagentur „die Errichtung neuer regional erforderlicher Kraftwerkskapazitäten zügig prüft und gegebenenfalls sicherstellt“. Dort steht aber auch, dass Deutschland derzeit über ausreichend Anlagen verfügt, dies sich möglicherweise bis 2020 aber ändern könne.
Das heißt, dass der Stadtwerkeverbund Trianel, der das Gaskraftwerk in Uerdingen bauen will, diese Prüfung durch die Bundesnetzagentur ebenso abwarten muss wie die Entscheidung von Schwarz-Rot, wie sie konventionelle Anlagen im Wettbewerb gegen erneuerbare Energien unterstützen will.
Das wird den Baubeginn weiter verzögern und damit die Wahrscheinlichkeit erhöhen, dass Currenta selbst aktiv wird. Von Energiewende ist in Krefeld also derzeit nichts zu spüren.