Politik Grüne: SWK sollen Bäder übernehmen
Krefeld · Ehemaliger Koalitionspartner bewirbt sich erneut bei SPD und CDU um Mitsprache.
Die Grünen wollen wieder mitspielen. „Wir sind gesprächsbereit“, sagen die Fraktionsvorsitzende Heidi Matthias und Thorsten Hansen unisono. Sie meinen die großen Mehrheitsfraktionen im Rat, SPD und CDU. Es ist gerade ein Jahr her, als, wie Matthias es ausdrückt, die Grünen „rausgekickt wurden“. Jetzt wäre es schön, wenn „unsere Vorschläge wieder mitdiskutiert würden. Es kann ja nicht sein, dass CDU und SPD gemeinsam ausschließlich eigene Ideen beraten und diese allen anderen dann beschlussfertig präsentieren“. Zwei Tage vor dem Finanzausschuss am Mittwoch, 12. September, 17 Uhr, im Ratssaal positionieren sich nach FDP und SPD auch die Grünen zum Etat-Vorschlag des Kämmerers: Sie wollen eine Beteiligung von Investor Mikhail Ponomarev an einem wie auch immer gearteten Stadionbau für die Zweite Liga.
Cyprians Haushalt beurteilen die Grünen als gewohnt „konservativ“. Sie sehen noch eine Menge Verschiebemasse, etwa in Höhe von elf bis 13 Millionen Euro. „Die Erschließung Fischeln Ost und die Anbindung an die Hafelstraße, zum Beispiel. Oder Fischeln Südwest. Diese Investitionen lehnen wir ab. Völlig unsinnig sind auch der Bau eines Parkplatzes südlich des Bahnhofs an der Kölner Straße und der Ankauf weiterer Flächen in Hüls und Fischeln. Das alles ist Geld, das anders eingesetzt werden kann.“
Hauptrisiko
Kommunalbetrieb
Zum Beispiel für die Förderung Krefelds als lebenswerte Stadt. Die Grünen fordern unter anderem ein Notprogramm „Bäume und Wiesen“ zum Ausgleich von Dürreschäden und die Verbesserung der Fahrradinfrastruktur. Hierfür sollen 500 000 Euro investiert werden. Zusätzliche 100 000 setzt Matthias für die Förderung von Hof-, Dach- und Fassadenbegrünungen. Für den Ankauf von Schrottimmobilien solle neben der Landesfördersumme von 5,7 Millionen Euro zusätzlich eine Million in die Hand genommen werden.
Zentrale Forderung ist die Erstellung eines Sportstättenentwicklungsplans durch einen externen Gutachter. „Damit wir endlich mal wissen, was wir haben und wie der Stand ist.“ Überhaupt müsse man mal überlegen,, ob nicht die Stadtwerke künftig für die Bäder zuständig sein sollen. Wie etwa in Moers oder Willich.“ Als größtes Risiko für den städtischen Haushalt empfinden die Grünen den Kommunalbetrieb, bei dem noch nicht soviel funktioniere.
