Mitbestimmung "Mehr Demokratie" — auch in Krefeld
Die Bewegung „Mehr Demokratie“ macht auf ihrer bundesweiten Tour am Neumarkt in Krefeld Station.
Krefeld. Spieglein, Spieglein an der Wand . . . In großen Buchstaben ragt der passende Schriftzug „Wer bestimmt im ganzen Land?“ über den 2,60 Meter hohen und drei Meter breiten Spiegel am Neumarkt. Davor stehen neugierige Passanten, Politiker und die Bewegung „Mehr Demokratie“. Auf ihrer Spiegeltour quer durch die Republik machte der Verein Station in Krefeld. Er setzt sich für direkte Demokratie, höhere Bürgerbeteiligung und Reformen im Wahlrecht ein.
Der Spiegel hat dabei Symbolcharakter. Als großes Ziel hat es sich „Mehr Demokratie“ auf die Fahne geschrieben, Volksentscheide auch auf Bundesebene zu platzieren. Jörg Eichenauer sagt: „Deutschland ist das einzige Land in Europa, in dem es keinen direkten Volksentscheid gibt, das muss sich ändern.“ Nach einer Umfrage der Bewegung sprechen sich rund 72 Prozent der Deutschen für einen direkten Einfluss aus. Eichenauer: „Volksentscheide sind der Spiegel unserer Gesellschaft. Passend dazu haben wir unsere Spiegeltour ins Leben gerufen.“ Am Neumarkt fanden sich neben Passanten auch Vertreter der örtlichen Politik ein.
Die Linke spricht sich für einen Volksentscheid aus Der Bundestagsabgeordnete Ansgar Heveling (CDU) sowie die Bundestagskandidaten Nicole Specker (SPD), Florian Ott (FDP) und Heiner Bäther (Die Linke) diskutierten rund um die Frage „Für oder gegen Volksentscheid?“. Besonders Bäther positionierte sich klar für eine direkte Beteiligung des Volkes.
Seiner Meinung nach wenden sich viele Bürger immer mehr von der Politik ab, ein Volksentscheid hingegen zeigt, dass der Einzelne noch Mitspracherecht hat. Bäther sagt: „Auf Bundesebene wird alle vier Jahre gewählt, aber was passiert dazwischen? Immer mehr denken sich doch:Warum wählen gehen, wenn ich eh nichts direkt mitbestimmen kann?“. Auch die FDP stimmt der Idee für einen Volksentscheid zu, Florian Ott bezeichnete ihn als ein „sinnvolles Element, um die Bürger zu beteiligen“, und als eines, mit dem man auch „experimentieren kann“. Dass Volksentscheid nicht gleich direkte Demokratie bedeutet, erklärt Ansgar Heveling, der seiner Partei getreu dem Prinzip der Volksentscheidung eher kritisch gegenübersteht. Er sagt: „Ob das Volk dadurch wirklich mehr Einfluss hat, wage ich zu bezweifeln. Auf dem Weg von einem Gesetzesentwurf bis hin zum Beschluss passiert im Bundestag sehr viel.“
