Auszeichnung Norbert Lammert erhält Preis

Auf Burg Linn erhielt er die Niederrhein-Eule.

Foto: Dirk Jochmann

Krefeld. In Tagen, wo man zweifeln muss, ob Athen noch über genug Eulen verfügt, kann ein Mann ein Exemplar als Symbol seiner Weisheit von Krefeld aus mit nach Berlin nehmen: Bundestagspräsident Norbert Lammert ist Montagabend auf Burg Linn mit der Niederrhein-Eule der CDU Niederrhein ausgezeichnet worden.

Kein Wunder, dass angesichts der Diskussion um „Grexit“ das sprichwörtliche „Eulen nach Athen tragen“ Anlass für manches Wortspiel an diesem Abend war. Denn die Eule galt den alten Griechen als Zeichen der Weisheit, sie ziert heute noch die griechische Ein-Euro-Münze. Und das Sprichwort besagt ja, dass man etwas hinzufügen möchte, was schon in Fülle vorhanden ist. Nun ja!

Bei Norbert Lammert jedenfalls, so hat es die CDU-Niederrhein unter ihrem Vorsitzenden Günter Krings entschieden, hat das Symbol der Weisheit einen würdigen Besitzer gefunden, der sich damit einreiht in eine Preisträgerreihe mit so berühmten Namen wie Helmut Kohl, Jacques Chirac oder Angela Merkel.

Der Bundestagspräsident nutzte seine Dankesrede für einen ebenso geschliffenen wie flammenden Appell für die parlamentarische Demokratie. Die sei nur deshalb möglich und nötig, weil wir erkannt haben, dass wir die Wahrheitsfrage nicht beantworten können. Deshalb dürfe jeder seine Meinung, Kritik und Interessen äußern und die Mehrheit entscheidet dann. „Das ist nicht richtig, aber es gilt - und zwar so lange, bis eine andere Mehrheitsentscheidung fällt“, konstatiert Lammert. Gäbe es die eine Wahrheit, bräuchte man nicht mehr abzustimmen.

Auf der ganzen Welt kenne er keine fünf Parlamente, die mehr Einfluss auf Entscheidungen der Regierung haben, als der Bundestag. Die sei darüber nicht immer glücklich, aber er sei stolz dies unter anderem mit dem Parlamentsbeteiligungsgesetz erreicht zu haben.

Und eine Warnung gab er gleich dazu: „Wenn es nicht mehr knirscht zwischen Parlament und Regierung, dann werden Sie bitte hellhörig.“ Die Auseinandersetzung gehöre dazu.

Gefahr drohe der Demokratie aus seiner Sicht nicht durch die Wahlmüdigkeit der Deutschen: „Das finde ich schade und unverdient, aber nicht besorgniserregend.“ Er sieht darin auch keine Verdrossenheit, sondern Bequemlichkeit: Wenn etwas erreicht ist, müsse er nicht für den Erhalt kämpfen, meine der Deutsche. Das spiegelten zum Beispiel die Wahlbeteiligungen an der Volkskammerwahl (sehr hoch) und der späteren ersten gemeinsamen Bundestagswahl (sehr niedrig) im Jahr 1990 wider.

Besorgniserregend findet Lammert vielmehr die dramatisch rückläufige Bereitschaft, sich in Parteien zu engagieren, die ja bekanntermaßen die parlamentarische Demokratie trügen.

Zuvor hatte CDU-Bundestagsabgeordneter Günter Krings den Preisträger Lammert für sein kluges und überparteiliches Eintreten für das Parlament und die Demokratie gelobt, bei dem sogar die Kanzlerin schon mal zurechtgewiesen wird. Er möge bitte weiter darauf achten, dass der Bundestag die letzte Entscheidungsinstanz bleibt — auch in der in der Frage, ob man Griechenland weiter unterstützt. Ob mit Geld oder Weisheit ließ Krings dabei offen.