Protest wird jetzt geprüft
Bauherr Trianel hatte mit mehr Widerstand gerechnet und will die Fragen bis September abarbeiten.
Krefeld. Die Bezirksregierung hat am besten geschätzt: Sie hatte mit 25.000 Einwendungen gegen das geplante Kohlekraftwerk in Uerdingen gerechnet. Knapp 23.000 sind es geworden. Die Kraftwerksgegner hatten auf 100.000 Unterschriften gehofft, Bauherr Trianel hatte sich auf bis zu 40.000 eingestellt.
Dennoch wird die Bezirksregierung in Düsseldorf, die das Genehmigungsverfahren für die Anlage durchführt, sich über Arbeit in den nächsten Wochen und Monaten nicht beklagen können.
Nach Angaben von Sprecher Bernd Hamacher werden vier Mitarbeiter in den nächsten Wochen allein damit beschäftigt sein, die Einwendungen zu sortieren, nach Themen zusammenzufassen und für den Erörterungstermin am 20.September in Krefeld aufzubereiten.
Eine Bewertung findet bis dahin noch nicht statt. Der Erörterungstermin, der öffentlich im Seidenweberhaus stattfinden wird, dient lediglich der Information. Hamacher: "Dort können die Gegner ihre Bedenken erläutern und klarstellen, was genau gemeint ist, damit es keine Missverständnisse gibt."
Sollte es nicht gelingen, die mündliche Erörterung an einem Tag abzuschließen, wird der Termin an den darauffolgenden Tagen fortgesetzt. Beim Kraftwerk Lünen brauchte man für 192 Einzel-Einwendungen acht Tage. In Krefeld gibt es lediglich 22 Einzel-Eingaben. Der Rest sind Sammel-Einwendungen von BUND und Greenpeace.
Erst danach schlägt die Stunde der Experten, die alle Hinweise und Kritikpunkte juristisch, technisch usw. prüfen. Gegebenenfalls werden Gutachter und Sachverständige hinzugezogen. Das wird laut Hamacher ein paar Monate in Anspruch nehmen. Dafür kommt aber auch Geld in die Bezirksregierungskasse. Nach Informationen der WZ hat die Genehmigung für das Kraftwerk Lünen rund eine Million Euro an Gebühren gekostet.
Natürlich hat dann auch der Bauherr nochmal Gelegenheit, die technischen Fragen zu prüfen und zu erläutern. Die Bezirksregierung wird dazu die einzelnen Punkte in eine Datenbank eingeben. Vor dem Erörterungstermin will sich die Aachener Firma Trianel auch nicht zu den Kritikpunkten der Gegner (die WZ berichtete) äußern. "Wir nehmen diese Anmerkungen ernst und werden alle Details prüfen," sagt Trianel-Sprecher Elmar Thyen.
Der BUND habe eine strukturierte, qualitativ hochwertige und professionelle Kampagne durchgeführt. Nicht zuletzt gehe es um die Auslegung von gesetzlichen Regelungen. Bei der Currenta, die als Betreiber der Anlage fungieren wird, hält man sich mit Kommentaren zurück, da Trianel federführend sei.
Nach der Prüfung wird die Bezirksregierung dann entscheiden, ob sie die Genehmigung für das Kohlekraftwerk im Chemiepark erteilt, mit oder ohne Auflagen. Gegen diese Entscheidung können beide Seiten juristisch vorgehen. Das Thema wird also Gegner wie Befürworter noch eine Weile beschäftigen.
