Raucherclubs fürchten um ihre Existenz
Durch der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts fühlen sich viele Kneipen bedroht. Manche Betriebe ignorieren die geltenden Gesetze.
Krefeld. 58 Raucherkneipen hat Walter Sosul in Krefeld gezählt. Der Kreisgruppenvorsitzende des Hotel- und Gaststättenverbands Dehoga räumt aber ein, dass es vermutlich noch viele weitere Raucherclubs im Stadtgebiet gibt. Ein Paradies für Raucher, möchte man meinen.
Doch an den verqualmenten Theken herrscht wieder einmal Unruhe. Denn das Oberverwaltungsgericht in Münster hat in einer Eilentscheidung festgestellt, dass einiges mit den Raucherclubs in NRW nicht stimmt: Das Gesetz definiert sie als „Vereine oder Gesellschaften, deren ausschließlicher Zweck der gemeinschaftliche Tabakkonsum ist“. Die Richter stellten aber fest: In vielen Raucherclubs geht es vor allem ums Essen und Trinken, zudem ignorieren manche Wirte die Regeln des Vereinsrechts.
„Viele Wirte halten sich momentan nicht ganz genau an die Gesetze“, räumt auch Dehoga-Vertreter Sosul ein. So müssten etwa neue Gäste beim Betreten einer Raucherkneipe sofort einen Antrag auf Mitgliedschaft ausfüllen. In vielen Kneipen seien aber längst nicht alle Gäste auch Clubmitglieder: ein klarer Verstoß.
„Ich habe nur Stammgäste“, hält Konstantinos Zaropoulos vom Café Klasse am Ostwall dagegen. Er fühlt sich mittlerweile gegängelt. „Wie weit soll das noch gehen?“ Dass ein Raucherclub auch mit Speisen und Getränken Umsatz macht, hält Zaropoulos für gerechtfertigt: „Ich will ja keine Zigaretten verkaufen, sondern Essen.“
Dass die Kneipiers nicht alle Feinheiten des Nichtraucherschutzgesetzes beachten, liegt auch an den laschen Kontrollen: Das Ordnungsamt ist überfordert, denn das Gesetz lässt zu viele Schlupflöcher und Ausnahmen. Eine flächendeckende Kontrolle gibt es nicht.
Das Amt reagiert daher nur auf Beschwerden von Gästen, die sich von Rauchern gestört fühlen. „Aus Sicht der Stadt Krefeld ist die bisherige Situation unbefriedigend, was auch der Bezirksregierung so mitgeteilt wurde“, sagt Sprecher Manuel Kölker und beruft sich dabei auf das Ordnungsamt.
Wie viele Beschwerden bislang eingegangen sind, kann Kölker nicht sagen: „Wir führen keine Statistik.“ Bei konkreten Verstößen seien die Kneipenbesitzer aber sehr kooperativ. „Wir haben bislang keine Bußgelder erhoben“, sagt der Sprecher.
Dass die Erfahrungen von Kneipengästen nicht immer positiv sind, zeigt auch ein Kommentar aus dem WZ-Internetforum. „Ich habe den Eindruck, dass seit Einführung des Rauchverbots mehr geraucht wird als bisher“, schreibt ein Leser. Auch Walter Sosul ist längst nicht mehr so zuversichtlich wie 2008, als sich die Raucherclubs in Krefeld gründeten: „Wenn wir das liberale Nichtraucherschutzgesetz behalten wollen, müssen wir uns jetzt an die Regeln halten.“
