Sparen: Die Stadt tut sich schwer damit
Viele der geplanten Schritte zum Schuldenabbau fruchten (noch) nicht. Dennoch schrumpfen Krefelds Miese.
Krefeld. Die Stadt Krefeld tut sich mit dem Sparen schwer. Nach aktuellen Berechnungen wird man das selbst auferlegte Konsolidierungsziel am Jahresende um rund sieben Millionen Euro verpassen. Dennoch wird der Schuldenstand der Stadt um rund 4,2 Millionen sinken.
Das verdankt Krefeld unter anderem den Bemühungen der Landesregierung, die Städte finanziell besser auszustatten. So steigen Schlüsselzuweisungen und der Anteil an der Einkommenssteuer.
Kämmerer Ulrich Cyprian geht davon aus, dass der Schuldenstand deshalb am Ende des Jahres nicht — wie vorausgesagt — 46,7 Millionen Euro betragen wird, sondern „nur“ 42,5 Millionen.
Dennoch sei es noch ein steiniger Weg bis zum Haushaltsausgleich 2014. Der bleibt nämlich das Ziel, wie Cyprian gestern im Finanzausschuss noch einmal bekräftigte. Von daher werde die Verwaltung sich bemühen, die Sparbeschlüsse des Rates aus den vorigen Haushaltsberatungen so schnell wie möglich umzusetzen. „Wir arbeiten daran“, betonte der Kämmerer.
SPD und FDP nutzten die Gelegenheit, um noch einmal die „Luftnummern“ des von CDU und Grünen getragenen Haushalts für die Jahre 2010 und 2011 zu kritisieren.
Bei den Sparbemühungen trifft die Verwaltung auf die unterschiedlichsten Probleme. So lässt sich das auf zehn Millionen geschätzte Sparpotenzial durch das neue Gebäudemanagement wohl erst heben, wenn dieser neue Fachbereich sich richtig aufgestellt hat.
Die erhofften Einsparungen bei den Hilfen durch Erziehung — durch eine personelle Aufstockung und neue Konzepte — sind bislang ausgeblieben. Die Sparkasse hat mehrheitlich beschlossen, dass es keine Gewinnausschüttung in Höhe von zwei Millionen Euro pro Jahr an die Stadt Krefeld geben wird.
Bei der Erhöhung der Parkgebühren musste man die Einnahmeerwartungen deutlich nach unten schrauben — offensichtlich verweigern sich die Autofahrer. Die 34 geplanten zusätzlichen Parkscheinautomaten sind von der Politik noch immer nicht beschlossen.
Damit steht fest, dass sich der Fehlbetrag im Haushaltsjahr 2011 um 4,6 Millionen erhöhen wird. Einsparungen in Höhe von 1,3 Millionen sind noch nicht gesichert. Bei den Personalaufwendungen werden vermutlich 2,6 Millionen mehr als geplant anfallen. Da kommen die zusätzlichen Zuweisungen vom Land gerade recht.
