Stadt verlangt mehr Miete: Vereinen und Verbänden droht das Aus
Krefeld. Vielen Vereinen und Verbänden in Krefeld droht das Aus. Grund: Um ab 2014 ohne neue Schulden auszukommen, sollen in städtischen Immobilien ortsübliche Mieten verlangt werden.
Sollte die Verwaltung diesen Weg wie geplant gehen, würden sich die Mieten zum Teil drastisch erhöhen. So müsste das Theater am Marienplatz in Fischeln jährlich 30 240 Euro statt 613,56 Euro zahlen (siehe Grafik).
Bislang hat der Fachbereich Gebäudemanagement 18 Objekte geprüft. Ergebnis: Die Stadt verzichtet allein dort pro Jahr auf Einnahmen von mehr als 200 000 Euro.
Die Maßnahme „Erhebung angemessener Mieten für städtische Räumlichkeiten“ wurde im Haushaltssicherungskonzept (HSK) mit der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2010/11 beschlossen. Eine Umsetzung gab es bislang allerdings nicht. Das wird sich ab 2014 ändern. Vorgesehen ist eine Anhebung in drei Schritten, so dass ab 2016 marktübliche Mieten zu zahlen sind.
Dieter Hofmann, Vorsitzender des Stadtsportbundes, hält diesen Weg für „verhängnisvoll“. Die Erhebung ortsüblicher Mieten könnte für Vereine und Verbände zur Existenzfrage werden. Seiner Meinung nach sind die meisten Immobilien für eine anderweitige Vermietung völlig ungeeignet, beispielsweise Vereinsheime oder Gebäude auf Sportanlagen ohne Anbindung an Wohngebiete.
Aus Sicht der Verwaltung ist ein Ende der „verdeckten“ Subventionierung notwendig, um Transparenz herzustellen. Nur so könne verdeutlicht werden, in welch erheblichem Rahmen die Stadt bisher in den Bereichen Kultur, Soziales, Sport und Jugend fördernd aktiv sei. Allerdings schlägt die Verwaltung eine grundlegende Änderung vor: Die Förderung muss aus dem Budget jener Fachbereiche kommen, die für die jeweilige Einrichtung zuständig sind. Im Gegenzug kann der Fachbereich Gebäudemanagement dann marktgerechte Mieten kassieren, um die Werterhaltung der Immobilien zu ermöglichen.
Offen ist, ob sich im Rat eine Mehrheit dafür findet, die Mehreinnahmen bei den Mieten über höhere Fördermittel auszugleichen. Für den Haushalt brächte das nichts.
