Dohmenstraße: Verblüffung über hohe Ausbaukosten
Bezirksvertreter wollen einen Sachstandsbericht. Gefordert wird auch eine stärkere Anlieger-Berücksichtigung.
Fischeln. Abstimmungsprobleme gibt es offenbar zwischen der Verwaltung und der Bezirksvertretung (BZV) Fischeln. Konkret geht es um den Ausbau der Dohmenstraße. Am heutigen Dienstag steht dieser Punkt auf Antrag der CDU-Fraktion wieder auf der Tagesordnung.
Die Straße im Süden der Stadt gehört zu den rund 100 "unfertigen Straßen" und wurde vom Bauausschuss in seiner Sitzung im September 2007 in eine Prioritätenliste eingeordnet. Bereits im Oktober 2008 hatte die BZV verblüfft die Pläne des Fachbereichs Tiefbau zur Kenntnis genommen. Verblüffung herrschte insbesondere über die 474000 Euro, die der Ausbau der rund 200 Meter zwischen Am Fischerhof und Kütterweg kosten sollte. Entstehen sollten nach der Planung des Fachbereichs eine neue, 6,50Meter breite Straßenoberfläche, gepflasterte Gehwege und Längsparkbuchten, sieben Bäume sollten gepflanzt werden.
Alle Fraktionen waren sich damals einig, dass vor einem Ausbau die betroffenen Anlieger informiert und befragt werden müssten inklusive einer Beteiligung an den Planungen. Denn nach der Kommunalen Abgabeordnung müssen Anlieger bis zu 90Prozent der Kosten tragen. Die Verwaltung wurde beauftragt zu prüfen, ob eine finanziell wesentlich günstigere Instandsetzung der Straße möglich sei. Einig waren sich die Bezirksvertreter auch darin, dass im Sinne der Verkehrssicherheit der zahlreichen Kinder, die die Straße als Schulweg nutzen, etwas getan werden müsse.
Das, so CDU-Sprecher Benedikt Lichtenberg, sei auch der Grund, warum seine Fraktion das Thema wieder auf dem Tisch haben möchte. "Wir wollen wissen, wie der aktuelle Sachstand ist."
Auch Bezirksvorsteherin Doris Nottebohm (SPD) ist für "eine vorsichtige Herangehensweise". Sie verlangt eine stärkere Berücksichtigung der Interessen der Anlieger auch vor dem Hintergrund der hohen Kosten. Ein Ausbau müsse entweder mit Verkehrsberuhigung oder zumindest Tempo 30 verbunden sein.
Von der Verwaltung wird heute voraussichtlich nur eine schriftliche Stellungnahme vorliegen, die sich auf die Bürgerbefragung bezieht. Diese Befragung, das ist offenbar das Problem, ist bisher weder von der Bezirksvertretung noch von der Verwaltung in Angriff genommen worden. Die eine Seite wartet bisher die andere ab.
