Zentrum für Integration löst Streit aus
Vorlage zum neuen Zentrum für Integration löst Streit aus. Der Vorwurf: Migranten wurden am Konzept nicht beteiligt.
Krefeld. Ein handfester Krach zeichnet sich für die Sitzung am Donnerstag des Integrationsausschusses ab. Der Grund ist das kommunale Integrationszentrum (KIZ), ein Projekt der Landesregierung, das auf eine Konzentration der unterschiedlichen Kräfte abzielt, die auf diesem Gebiet aktiv sind.
Das Vorhaben sorgt in Krefeld für Unmut. Denn konzentriert sind diese Kräfte ausgehend vom Integrationskonzept der Stadt bereits im Integrationsbüro, das seit rund zwei Jahren von Meltem Söylemez im Zuständigkeitsbereich des Oberbürgermeister-Büros geleitet wird.
Das KIZ soll nach dem Willen der Landesregierung die Steuerzentrale für die von allen Fraktionen geforderte Zukunftsaufgabe Integration werden. Das legt jedoch den Schluss nahe, dass die Aufgaben des Söylemez-Büros zumindest eingeschränkt werden.
Die Verwaltung wird dazu am Donnerstag ein Konzept vorlegen, das bei vielen Beteiligten auf heftige Kritik stößt. So stellt Christoph Bönders, Ausschussvorsitzender und migrationspolitischer Sprecher der Grünen, fest, dass die Verwaltung fast ein Jahr für die Erarbeitung dieses Papiers gebraucht habe. Insbesondere kritisiert Bönders, „dass das Konzept ohne jegliche Beteiligung von Migrantenorganisationen, Wohlfahrtsverbänden und Politik rein verwaltungsintern beraten wurde.“ Ebenso unverständlich sei aus Sicht der Grünen die falsche inhaltliche, weil einseitige Orientierung der zukünftigen Arbeit des Zentrums. Die Schwerpunktsetzung liege nicht auf politischer Teilhabe der Migranten, sondern „sieht stattdessen die Teilaspekte Bildung und Integration durch Sport vor“, so Bönders.
Kenner gehen davon aus, dass die Einrichtung eines neuen Zentrums, das die bisherige Arbeit der RAA (Regionale Arbeitsstelle zur Förderung von Kindern und Jugendlichen mit Zuwanderungsgeschichte) ablöst, ein verwirrendes Kompetenzgerangel auslöst. Das RAA untersteht dem Schulamt.
Mehmed Demir, Vorsitzender der türkischen und islamischen Vereine, formuliert drastisch: „Es kann nicht sein, dass hier über die Köpfe der Betroffenen hinweg eine Vorlage auf den Tisch kommt, die in keiner Weise die Integrationsarbeit in der Stadt voranbringt. “ Demir kündigt dagegen deutlichen Widerstand im Ausschuss an.
Zu Wort hat sich auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) gemeldet. Ausschussmitglied und migrationspolitischer Sprecher des DGB, Detlef Schaafs, sieht im Vorgehen der Verwaltung ohne Einbeziehung der Betroffenen „eine Sackgasse und ein klassisches Eigentor“.
