Im Haushalt fehlen 3,7 Millionen Euro
Kämmerer Thorsten Schmitz weist auf Risiken wie den demografischen Wandel hin.
Erkrath. Kämmerer Thorsten Schmitz verpackte die Situation Erkraths vor den Mitgliedern des Rates in plastische Worte: „Es ist, als würde man ein Darlehen auf das Familienhäuschen aufnehmen, um in Urlaub zu fahren.“ Was er damit meint, ist der so genannte Eigenkapitalverzehr der Stadt, der seit dem Jahr 2008 unter Berücksichtigung der Planung bis 2015 rund 22 Prozent beträgt. Auch im nächsten Jahr gehe es bei einem Defizit von 3,7 Millionen Euro im Haushalt nicht, ohne die Rücklagen anzuzapfen, um einen genehmigungsfähigen Haushalt vorzulegen, sagte Schmitz. „Das ist aber kein generationengerechter Haushalt“, warnte er.
Auch er wies, wie schon sein Vorgänger Heribert Schiefer, weniger auf die Chancen als auf die Risiken für die Finanzen der Stadt hin. Die da sind: die Entwicklung der Wirtschaft, die instabile Ertragssteuerlage, der demografische Wandel und die Flächenentwicklung in Erkrath, die nicht durchgreifende finanzielle Entlastung durch den Bundes, steigende Kreisumlage, steigende Aufwendungen und Anforderungen im Sozial- und besonders im Asylbewerberbereich und letztlich das permanent bestehende Zinsrisiko.
Dennoch bestehe auch ein bisschen Grund zur Freude. Noch im laufenden Jahr ist ein Anstieg der Gewerbesteuer zu verzeichnen. Der Ansatz von 24,4 Millionen Euro, so Schmitz, werde um 2,5 Millionen überschritten. Das bedeute natürlich auch höhere Umlagen.
Dazu kommen unerwartete Ausgaben für Asylbewerber. Das nächste Jahr sieht einen negativen Saldo von 4,1 Millionen Euro für laufende Verwaltungstätigkeiten. Und auch bei den Investitionen und Finanzierungstätigkeiten fehlen 1,9 Millionen Euro. Letztlich müssen neue Investitionskredite von 2,5 Millionen Euro aufgenommen werden.
Das meiste Geld fließt in den Ankauf von Grundstücken, auf denen zukünftig Gewerbe angesiedelt werden soll, nämlich 2,2 Millionen Euro. 330 000 Euro wird die Stadt für Software für Grundschulen ausgeben, 250 000 Euro für den Umbau der Schule an der Freiheitsstraße in eine Unterkunft für Flüchtlinge, 120 000 Euro für die Inneneinrichtung des Jugendcafés am Skaterpark.
Mit 420 000 Euro wird der Sportplatz am Niermannsweg auf Vordermann gebracht und für 100 000 Euro bekommt das Toni-Turek-Stadion einen Kunststoffbelag. 200 000 Euro kosten neue Fahrzeuge für den Bau- und Betriebshof, und 260 000 Euro werden schon einmal fällig für die Vorarbeiten zum Neubau vom Feuerwehrgerätehaus und der Feuer- und Rettungswache, die bis 2018 17,8 Millionen Euro verschlingen wird.