Kein Tempolimit am Tag
Bürgermeister hebt den Beschluss für eine neue Regelung auf der Max-Planck-Straße wieder auf. Es greift die alte Regelung: greift ab sofort wieder die alte Regelung: Zum einen gilt Tempo 30 nur in den Abend- und Nachtstunden zwischen 20 Uhr und 6 Uhr. Zum anderen dürfen Lastwagen die Max-Planck-Straße tagsüber komplett durchfahren
Erkrath. Das wird den Anwohnern der Max-Planck-Straße gar nicht schmecken. Weder wird es Tempo 30 rund um die Uhr noch ein Durchfahrtsverbot für Lastwagen geben. Und das, obwohl die Mitglieder des Planungs- und Verkehrsausschusses genau das beschlossen hatten.
„Diese Beschlüsse sind, wie in der Vergangenheit mehrfach und ausführlich erörtert wurde, rechtswidrig und werden deshalb von mir gemäß der Gemeindeordnung beanstandet“, sagte Bürgermeister Arno Werner am Montag. „Zur inhaltlichen Begründung verweise ich auf das Schreiben des Landrats vom 3. Januar 2011, in dem die Rechtsfragen detailliert dargestellt werden.“
Unter anderem heißt es darin, dass der Ausschuss mit seinem Beschluss gegen Lärmschutz-Richtlinien verstößt. Ansonsten müsste die Max-Planck-Straße umgewandelt werden. „Straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen dürfen jedoch nicht zu einer Beschränkung der Widmung durch Untersagung bestimmter Verkehrsarten führen“, schreibt der Landrat weiter.
Gegenüber den Interessen der Autofahrer würden die persönlichen Interessen der Anwohner zu Unrecht bevorzugt. Selbst bei Erreichen oder Überschreiten der Lärm-Richtwerte von 70 Dezibel tags und 60 Dezibel nachts wären erst die Vor- und Nachteile von Einzelmaßnahmen gegeneinander abzuwägen.
Nach dem Veto von Landrat und Bürgermeister greift ab sofort wieder die alte Regelung. Und die heißt: Zum einen gilt Tempo 30 nur in den Abend- und Nachtstunden zwischen 20 Uhr und 6 Uhr. Zum anderen dürfen Lastwagen die Max-Planck-Straße tagsüber komplett durchfahren — also auch mitten durch das Wohngebiet, das auf einer Länge von rund 600 Metern die beiden Gewerbeparks an der Max-Planck-Straße in Hochdahl und Unterfeldhaus trennt.
Deren Anwohner hatten zwischenzeitlich sogar eine Bürgerinitiative gegründet, um „ihren Bereich“ zur Sperrzone für Schwerlaster zu erklären. Ihr Vorschlag: Die Betriebe auf der Hochdahler Seite werden ausschließlich von der Bergischen Allee aus beliefert. Und die auf der Unterfeldhauser Seite von der Gerresheimer Straße aus. Der 600-Meter-Streifen dazwischen bliebe Sperrgebiet.
Arno Werner begründet den Zeitpunkt seines Einspruchs mit der Beendigung des Ausbaus des Knotens Gerresheimer-/Rothenberger Straße. Mehrere Monate lang war der Verkehr deswegen über die Max-Planck-Straße geleitet worden — Tag und Nacht. „Die Arbeiten wurden am Freitag beendet.
Jetzt herrschen wieder normale Zustände“, sagt Werner. „Und daher stellt sich erneut die Frage, wie es mit der Max-Planck-Straße weitergeht. Und für mich heißt das: Rückkehr zur alten Regelung.“
