Breitband für alle bleibt ein Traum
Im Stadtgebiet gibt es 40 Gebäude, die als unterversorgt in Sachen Internet- Geschwindigkeit gelten. Fördermittel des Bundes, um die Lücken zu schließen, gibt es nicht.
Haan. Eine gute und schnelle Anbindung an das Internet stellt ein inzwischen unverzichtbares Ausstattungsmerkmal attraktiver und marktfähiger Gewerbe- und Wohnstandorte dar und ist ein Standortfaktor für unternehmerische Ansiedlungsentscheidungen. Das wissen die Wirtschaftsförderer. Die Hoffnung, durch Zuschüsse aus einem Bundesprogramm letzte Lücken im Stadtgebiet schließen zu können, erfüllte sich aber nicht.
Im April vorigen Jahres hatte die Stabsstelle Wirtschaftsförderung beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur einen Antrag auf Fördermittel für die Inanspruchnahme von externen Planungs- und Beratungsleistungen zur Unterstützung des Breitbandausbaus gestellt. 50 000 Euro erhielt die Stadt bewilligt. Nach einer förmlichen Vergabe wurde ein Beratungsunternehmen aus Köln tätig.
Das Bundesförderprogramm zur Unterstützung des Breitbandausbaus hat eine „flächendeckende Grundversorgung“ von mindestens 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) bis 2018 zum Ziel. Dabei ist eine Voraussetzung, dass im Projektgebiet derzeit weniger als 30 Mbit/s vorhanden sind und diese Grenze auch durch einen privatwirtschaftlichen Ausbau innerhalb der nächsten drei Jahre nicht überschritten wird.
Die Fachleute analysierten die aktuelle Versorgung. Das Datenmaterial wurde im Mai 2017 um eine Markterkundung ergänzt. Es zeigte sich, dass große Teile der Stadt Haan entsprechend der für das Förderprogramm anzusetzenden Kriterien nicht als unterversorgt anzusehen sind. Bei insgesamt 7573 Gebäuden werden nach Abschluss der im Rahmen der Markterkundung in den kommenden drei Jahren angekündigten Ausbauvorhaben 7533 Gebäude mit mindestens 30 Mbit/s versorgt sein. Dementsprechend gelten nach Maßstab der Förderrichtlinie lediglich 40 Gebäude in Haan als unterversorgt und könnten im Rahmen einer Förderung erschlossen werden Die Höhe der Deckungslücke für den Ausbau eines Glasfasernetzes (FTTB) würde sich bei Umsetzung des Glasfaserausbaus durch ein etabliertes Telekommunikationsunternehmen auf rund 145 000 Euro belaufen. Bei einem Ansatz von 50 Prozent ergäbe sich eine Summe aus dem Bundesförderprogramm von etwa 73 000 Euro.
Damit läge der Antrag der Stadt Haan unterhalb der in der Bundesförderrichtlinie benannten Bagatellgrenze von 100 000 Euro und käme deswegen nicht für eine Förderung in Betracht. Selbst dann nicht, wenn die Bagatellgrenze sich auf die gesamte Deckungslücke bezöge. Denn ein zweites Regulativ wäre ein „Scoringwert“. Alle Förderanträge werden über eine Scoring-Matrix bewertet.
Jens Niklaus, SPD
Projekte mit dem höchsten Wert werden gefördert. Wesentlich für diesen Wert ist beispielsweise die Besiedlungsdichte, spezifische Anschlusskosten oder die Länge neu verlegter Glasfaserleitungen. Bei den Etatberatungen mochte sich Jens Niklaus (SPD) nicht damit zufrieden geben, dass Haan wohl keine Aussicht auf eine Förderung hat. „Unter den unterversorgten Gebäuden sind auch mehrere Gewerbegebäude“, gab er zu bedenken. Haans Bürgermeisterin Bettina Warnecke präzisierte, betroffen seien sieben Gewerbeunternehmen, ein Reitstall und 19 Privatleute. „Dafür 150 000 Euro auszugeben, erscheint nicht wirtschaftlich“, sagte sie. Auch die WLH stellte sich gegen den SPD-Antrag und nannte eine Investition für so wenig Betroffene „nicht verhältnismäßig“. Sie wisse, dass es in Unterhaan in einigen Häusern kaum möglich war zu telefonieren. Nachbarn hätten sich daraufhin zusammengetan und eine Lösung gefunden.
