Haan/Hilden Eltern müssen keine Kita-Beiträge bezahlen
Hilden · Haan und Hilden haben die Zahlungspflicht ausgesetzt. Land und Kommunen zahlen.
. Seit Mitte März müssen rund 11 000 Kinder in Hilden und Haan wegen der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus zu Hause bleiben und zum großen Teil von den Eltern betreut werden. Die Gruppe der systemrelevanten Berufe wurde zwar erweitert, so dass theoretisch mehr Kinder in die Notbetreuung gehen können – viele Eltern müssen dennoch schauen, wie sie ihre Kinder tagtäglich sinnvoll beschäftigen. Eine Aufgabe, die sonst die Lehrer und Betreuer übernommen haben.
Da das wegen der Kontaktsperre und der Betretungsverbote von Betreuungseinrichtungen momentan jedoch nicht möglich ist, haben die Städte Hilden und Haan die Beitragserhebungen für die Kitas, für OGS, für Tagespflege und für die Verpflegung der Kinder seit April ausgesetzt. Ob das Geld später noch nachgefordert werden sollte, war zumindest in Hilden zunächst noch nicht klar.
„Kommunen und das Land haben sich darauf geeinigt, die April-Beiträge für Kita, OGS und Tagespflege jeweils zur Hälfte zu übernehmen. Für die Hildener Eltern heißt das: Für diesen Monat fallen keine Beiträge an“, erklärt Stadtsprecherin Henrike Ludes-Loer. Wie die Situation im Mai aussieht, steht allerdings noch nicht fest: „Welche Betreuungsangebote im Mai wieder öffnen und welche ausschließlich eine Notbetreuung anbieten, ist zurzeit noch offen. Dementsprechend gibt es auch noch keine Regelung hinsichtlich der Gebühren“, erklärt die Sprecherin weiter.
Jedoch habe sich der Städte- und Gemeindebund NRW am Montag dafür ausgesprochen, dass – solange das Betretungsverbot der Betreuungseinrichtungen aufrechterhalten bleibt – auf Elternbeiträge verzichtet wird. „Land und Kommunen sollen sich die finanziellen Ausfälle gegebenenfalls teilen. Von Seiten des Landes gibt es hierzu noch keine Stellungnahme“, erklärt Henrike Ludes-Loer weiter.
Die Stadt Haan zieht ebenfalls keine Beiträge für Mai ein. Ob sie später gezahlt werden müssen, macht die Verwaltung vom weiteren Verlauf abhängig. „Soweit die OGS- beziehungsweise Kita-Betreuungen auch im Mai noch nicht wieder aufgenommen werden können, entfallen auch die Beiträge. Abbuchungen im Lastschriftverfahren bleiben ebenfalls bis auf Weiteres gestoppt, so lange der durch das Land NRW vorgegebene „Betreuungsstopp“ weiter gilt“, erklärte Bürgermeisterin Bettina Warnecke.
Die Betreuung der Kinder vor ihrer Schulpflicht und im Grundschulbereich ist ein bedeutender Kostenfaktor. Im laufenden Haushaltsjahr hat die Stadt Haan für den Kita-Bereich Ausgaben von 13,16 Millionen Euro eingeplant. Für die Kindertagespflege stehen 1,6 Millionen Euro im Etat. An allen fünf Grundschulen der Gartenstadt gibt es insgesamt 709 Plätze; die Grundschule Mittelhaan ist mit 192 der größte Standort, gefolgt von der Grundschule Unterhaan mit 160 Plätzen. Für den Betrieb sind 1,49 Millionen Euro etatisiert. tobi/-dts
