Haan Fokus soll sich auf den Radverkehr richten
Haan · In seiner zweiten Sitzung beschloss der Runde Tisch Klimaschutz eine Geschäftsordnung. Wegen der Corona-Regeln fand das Treffen in der Aula des Schulzentrums an der Walder Straße statt.
. (schk) „Dann fällt mir ein Stein vom Herzen“, entfährt es Bettina Warnecke, als der Runde Tisch Klimaschutz (RTK) in seiner zweiten Sitzung eine Geschäftsordnung ohne Gegenstimme oder Enthaltung verabschiedet hat. Die Bürgermeisterin hatte für „schlanke“ Formulierungen geworben und musste immer wieder Überzeugungsarbeit leisten, damit so manche Redundanz aus dem Papier gestrichen werden konnte.
Vor gut einem Jahr hatte sich der Stadtrat für den Runden Tisch Klimaschutz, in dessen Rahmen Fraktionsvertreter, Vereine und Initiativen sowie Bürger die Haaner Nachhaltigkeitsstrategie als globalnachhaltige Kommune NRW vorantreiben und überprüfen sollen, ausgesprochen. Auf der Tagesordnung der zweiten Sitzung stand neben der Geschäftsordnung auch ein Bürgerantrag, den Petra Raabe eingebracht hatte.
Insbesondere was den Vorsitz des RTK anbetrifft, will Warnecke die Bürgermeisterin, respektive den Bürgermeister, nicht ausschließlich in die Pflicht nehmen, sondern plädiert dafür, dass auch ein Klimaschutzmanager den Vorsitz übernehmen könnte. Den gibt es allerdings aktuell noch nicht – derzeit läuft ein zweites Ausschreibungsverfahren, denn der Kandidat der ersten Runde sei wieder abgesprungen.
Eine rege Diskussion setzt ein, als es um die Kompetenz des RTK geht, denn man möchte einerseits in einen breiten Bürgerdialog eintreten, andererseits aber auch effektiv Klimaschutzmaßnahmen realisieren.
Insbesondere Meike Lukat (WLH) betont im politischen Schulterschluss mit Andreas Rehm (GAL) immer wieder, dass die Beschlüsse des RTK, die den Fachämtern oder dem Rat vorgelegt werden, zeitnah behandelt werden müssen. Die Geschäftsordnung, die am 19. August in Kraft trat, kann nur mit der qualifizierten Mehrheit von zwei Dritteln geändert werden.
Warnecke wirbt beim Bürgerantrag von Petra Raabe, in dem es um Straßenbaumaßnahmen sowie um die Abschaltung von Ampelanlagen während der Nacht ging, für eine breitere Diskussionsebene mit Bürgern. Insbesondere bei den Beiträgen von Bernhard Groß (ADFC), der meist für „Rad-Schnellverbindungen“ votiert, und Landwirt Gerhard Rosendahl (Gut Ellscheid), der auf die große zusätzliche Versiegelung für Radwege verweist, wird offenbar, dass der Königsweg im Umweltschutz nicht einfach zu finden ist. Einigkeit besteht jedoch hinsichtlich der katastrophalen Zustände auf der Millrather Straße, und auch, was den Ausbau der Niederbergischen Allee anbetrifft, soll der Radverkehr stärker in den Fokus rücken.
