Geplänkel um den Müll
Im Rahmen des Vergabeverfahrens hat wieder ein Bieter geklagt. Durch die Verzögerung müssen drei Abfallkalender für das kommende Jahr verteilt werden.
Monheim. Die Stadt und der Müll — da gibt es einmal mehr juristisches Gezerre. Bereits vor vier Jahren hatte Entsorger Awista, zu 51 Prozent im Eigentum der Stadtwerke Düsseldorf und zu 49 Prozent in Händen von Remondis (ehemals Rethmann), gegen eine Vergabe geklagt, jedoch verloren. Damals ging der Auftrag nach einer Ausschreibung an die Euskirchener Sita, die damit erstmals in Monheim die Entsorgung von Restmüll, Papier und Biomüll übernahm.
Der Auftrag ging über vier Jahre. Nun sollte zum 1. April 2013 ein neues Angebot umgesetzt werden — wieder für vier Jahre. Die Stadt hatte europaweit ausgeschrieben und dann entschieden. „Ein Mitbieter hat Probleme mit der Ausschreibung. Vor der Vergabekammer der Bezirksregierung Düsseldorf haben wir gewonnen. Doch der Kläger geht in die zweite Instanz vor das Oberverwaltungsgericht“, sagt Manfred Hein, im Rathaus federführend in Sachen Müll.
Namen werden nicht genannt. Doch klar ist, dass der neue Vertrag nun nicht wie geplant ab 1. April umgesetzt werden kann. Hein rechnet mit einer sogenannten Übergangsbeauftragung von drei Monaten. Bis dahin sei sicher das juristische Gezerre geklärt. Zu den Inhalten will Hein sich nicht äußern. „Das ist wenig nachvollziehbar. Offensichtlich wird da aus Prinzip vorgegangen“, möchte Stadtoberhaupt Daniel Zimmermann auch nicht mehr sagen.
Doch was bedeutet ein neuer Entsorger für die Bürger? Erst einmal nicht viel. Auch, wenn Sita es nicht mehr machen würde, müssten die Tonnen nicht getauscht werden. Die Stadt hat sie nämlich vor vier Jahren für gut eine halbe Million Euro von der Awista gekauft. „Damit haben wir dafür gesorgt, dass ein Platzhirsch nicht im Vorteil ist. Jetzt sind die Chancen gleich“, erläutert Hein.
Es kann allerdings davon ausgegangen werden, dass sich die Müllgebühren leicht erhöhen. „Ich habe das mal grob überschlagen. Eine Senkung wird es auf keinen Fall geben, es wird eher weiter leicht nach oben gehen“, sagt Hein.
Die Bürger müssen sich wegen des Verzuges darauf einstellen, dass der Abfallkalender — sonst für ein Jahr gültig — nun erst einmal in zwei Auflagen für je ein Quartal erscheint. Nach dem Düsseldorfer Urteil wird dann ein dritter Kalender verteilt mit den Monaten ab Juli bis Ende 2013.
Derzeit bezahlt Familie Mustermann mit zwei Kindern für das 80-Liter-Restmüllgefäß bei 17 Entleerungen und 120 Kilo Abfall gut 96 Euro im Jahr. Ab Januar werden es 98 Euro sein.
Die Gebühren insgesamt inklusive Entwässerung und Straßenreinigung werden aber von 722 auf 695 Euro sinken. Als die Sita vor vier Jahren den Zuschlag erhielt, war es tatsächlich so, dass die Müllgebühren leicht sanken.
Die Stadt Monheim bezahlt für die Müllabfuhr sowie den Betrieb des Wertstoffhofes samt Schadtstoffmobil 700 000 Euro pro Jahr. Die Abfuhr der gelben Säcke organisiert der Kreis Mettmann. Die werden in Monheim derzeit von der Awista geholt.
