In Eigenregie gegen Korruption
Die Mehrheit der Politiker lehnt eine Mitgliedschaft in der Organisation „Transparency“ ab. Hilden sieht die Gefahr, dass Langenfeld die Disziplin verlieren könnte.
Langenfeld. Gleich unter dem Grußwort im Internet steht sie: die Auflistung der Einkünfte und Nebentätigkeiten des Bürgermeisters. Dort ist nachzulesen, dass Frank Schneiders Bruttogehalt 8660,57 Euro beträgt und rund 9000 Euro aus Nebeneinkünften hinzukommen.
Mit dieser Auflistung will die Stadt ein Zeichen setzen: Für Transparenz und gegen Korruption. Eine Mitgliedschaft in der Anti-Korruptions-Organisation Transparency Deutschland lehnt die Politik aber ab.
Seit dem Korruptionsverdacht im städtischen Betriebshof habe man aus eigener Kraft ein Konzept erarbeitet, dass weitere Fälle verhindern soll. „Dafür brauchen wir keiner Organisation beizutreten“, so Jürgen Brüne (CDU). Und damit spricht er für die Mehrheit des Ausschusses.
2010 hatte der Verwaltungsvorstand korrupte Praktiken im Betriebshof öffentlich gemacht. Daraufhin erarbeitete die Stadt einen Maßnahmenkatalog: Klare Vorgaben für den Umgang der Mitarbeiter wurden erarbeitet und Mitarbeiter geschult.
Demnach ist es untersagt, Zuwendungen wie Trinkgeld, Gutscheine, Eintrittskarten, Spirituosen oder Geschenke wie CDs anzunehmen. Auch Einladungen, Bewirtungen oder Rabatte sind abzulehnen.
„Einmalige geringwertige Aufmerksamkeiten“, die die Wertgrenze von zehn Euro — wie beispielsweise Schreibblöcke oder Tassen — nicht überschreiten, dürfen hingegen angenommen werden.
Wer sich darüber hinwegsetzt muss mit den Folgen rechnen — die von der Abmahnung über die Kündigung bis hin zu strafrechtlicher Verfolgung reichen können.
„Wir sind auf einem guten Weg, das allein hinzubekommen“, sagt Frank Noack (FDP). Es gäbe keine Vorteile, die eine Mitgliedschaft bringe. Außerdem habe eine Mitarbeiterin von Transparency der Stadt attestiert, dass die Arbeit in Eigenregie hervorragend sei. „Was wollen wir also mehr?“
Die Stadt Hilden hat sich 2003 der Organisation angeschlossen. Lutz Wachsmann, Leiter des Bürgermeisterbüros in Hilden, kann darin nur Vorteile sehen. „Man wird immer wieder mit neuen Informationen versorgt und kann sich mit anderen Mitgliedern vernetzen“, sagt er.
Am wichtigsten sei aber die externe Sicht auf die Dinge, die immer wieder an die Einhaltung von Regeln erinnere. „Die Gefahr, dass sich sonst nach einer Zeit, in der alles gut läuft, Routine einschleicht, ist auf jeden Fall da“, sagt er.
