Langenfeld: Stadt muss auf Bremse treten
Städtischer Haushalt: 2010 muss Langenfeld Mindereinnahmen in Höhe von 8,72 Millionen Euro abfedern – auch mit Etatkürzungen.
Langenfeld. Die städtischen Finanzen für 2010 und 2011 in den Griff zu bekommen, ohne die Schuldenfreiheit zu gefährden, das ist für Bürgermeister Frank Schneider (CDU) die kniffligste Aufgabe seiner noch jungen Amtszeit. Das erfolgsverwöhnte Langenfeld, dem es seit Jahren immer wieder gelang, die für den Haushalt gesetzten Ziele noch zu übertreffen, muss sich an Fehlbeträge gewöhnen, die das Ersparte rasch verzehren könnten.
Stadtkämmerer Detlev Müller stimmte die Politik Dienstagabend im Haupt- und Finanzausschuss mit der Einbringung des Eckwertbudgets für 2010 gleich auf vier magere Jahre ein. Für das nächste Jahr rechnet der Hüter der städtischen Finanzen bei infolge der Wirtschaftskrise schwindender Steuerkraft mit Mindereinnahmen gegenüber 2009 von 8,72 Millionen Euro. Ähnlich sehe es in 2011 aus. Danach gelte es wahrscheinlich noch einmal 4,9 beziehungsweise zwei Millionen Euro abzufedern. "Licht am Ende des Tunnels sehe ich für uns erst Ende 2013, immer vorausgesetzt, die Wirtschaft findet bald wieder auf den Wachstumspfad zurück", sagte Müller.
Die für dieses Jahr kalkulierte Gewerbesteuereinnahme von 56Millionen Euro werde dank neu angesiedelter Unternehmen wohl erreicht. Angesichts von steig nach unten korrigierten Messbescheiden korrigiert Müller den Ansatz für 2010 allerdings um zwei Millionen Euro nach unten. Härter trifft es Langenfeld angesichts von Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit beim Einkommenssteueranteil. Dieser muss von 28,53 Millionen um 6,8 Millionen auf 21,73 Millionen Euro reduziert werden. Gleichzeitig würden Kreisumlage um fast 500000Euro und Personalkosten um eine Million Euro steigen.
Grund in Panik zu verfallen, bestehe dennoch nicht. Ende 2009 verfüge die Stadt trotz des Neubaus von Feuerwache, Marktplatz und Reusrather Platz noch über rund 15 Millionen liquide Mittel. "Alles, was nicht refinanziert werden kann, schmälert die Rückstellungen. Deshalb haben wir vorsichtig damit begonnen, eine Kürzungsliste quer durch alle Fachbereiche abzustimmen", so Detlev Müller. Es handele sich nicht um pauschale Einschnitte, sondern um einen erträglichen Verzicht, der das urbane Leben nicht bedrohe. "Wie lange wir das durchhalten, vermag ich nicht zu prognostizieren", deutete Müller an, dass sich der Konsolidierungsdruck noch erhöhen kann.
