Monheim Wahl: Corona sorgt für Ungewissheit
Monheim. · Wie es mit der Kommunalwahl weitergeht, ist noch offen. Die Wahlprogramme sind bei allen Parteien in Monheim bereits in Arbeit.
Die CDU ist die einzige Partei in Monheim, die ihre Kandidaten für die Kommunalwahl 2020 noch vor dem Beginn der Corona-Krise offiziell gewählt hat. Das war am 13. März, danach trat das Versamlungsverbot in Kraft. Das Innenministerium NRW hat dazu die Empfehlung ausgesprochen, Aufstellungsversammlungen auf nach den Osterferien zu verschieben. Unabhängig davon blieben diese Versammlungen gesetzlich vorgeschrieben und seien prinzipiell erlaubt.
„Wir haben heute den Grundstein für den Wahlkampf gelegt“, freute sich der CDU-Bürgermeisterkandidat Lars van der Bijl in der frühen Mitgliederversammlung. Dennoch: Wie es jetzt weitergehen wird, ist noch offen. „Wir müssen abwarten“, sagt Markus Gronauer, Fraktionschef der christdemokratischen Partei. „Wir benötigen natürlich Zeit, um unsere Kandidaten bekannt zu machen“, sagt er. Zwei bis drei Monate seien für einen Wahlkampf schon wichtig, auch wenn die heiße Phase erst sechs Wochen vor dem Termin beginne, also dem 13. September, wenn es denn dabei bleibt. Die kommunalen Spitzenverbände (Städte- und Gemeindebund, Städte- und Landkreistag) haben den Termin bereits infrage gestellt. Das Innenministeriums hält noch an dem Termin fest.
Rechtlich gesehen könnte man die Wahlversammlung durchführen
Auch die SPD hängt in der Luft. „Wir küren traditionell zunächst unsere Kandidaten in den jeweiligen Stadtteilen Baumberg und Monheim. Dann wird Mitte Mai die Stadtliste zusammengestellt“, erläutert Alexander Schumacher, Fraktionsvorsitzender und Bürgermeisterkandidat der Sozialdemokraten. „Der April-Termin ist ohnehin hinfällig. Auch der Mai-Termin steht in Frage“, sagt er. Rein rechtlich könne man die Wahlversammlung durchführen. „Aber aus Rücksicht auf den hohen Altersschnitt wollen wir das nicht riskieren“, sagt Schumacher. Er geht davon aus, dass es frühestens Ende Mai/Anfang Juni weitergehen kann. „Bis zum 16. Juli müssen die Kandidaten offiziell benannt sein.“ Jetzt blickt er gespannt auf Bund und Land, wo ab Mittwoch, 15. April, über Lockerungen der Corona-Maßnahmen diskutiert werden soll.
Eine Verschiebung des Wahltermins ist für Schumacher nicht unbedingt die Lösung. „Aus heutiger Sicht, mit den ganzen Einschränkungen würde ich das begrüßen“, sagt er. „Doch was ist, wenn sich etwa im Herbst die Lage noch einmal verschlechtert und die Zahl der Neuinfizierten wieder steigt?“, drückt er die Ungewissheit aus. Das Wahlprogramm ist bei allen Parteien in Arbeit. „Das läuft. Die Texte werden telefonisch abgestimmt“, berichtet Manfred Poell vom Bündnis 90/Die Grünen. Die Auswahl der Kandidaten laufe. „Aber die offizielle Versammlung haben wir noch nicht abgehalten. Wir warten auf Beschlüsse der Bundes- und Landesregierung. „Wir bereiten uns darauf vor, dass am 13. September gewählt wird“, sagt Poell, „können aber auch mit einem späteren Termin leben.“ Jetzt müsse man abwarten.
Plakate und Flyer müssen frühzeitig bestellt werden
Lucas Risse von der Partei Peto wünscht sich ebenfalls ausreichend Zeit für den Straßenwahlkampf. „Wir wollen ja mit den Menschen ins Gespräch kommen“, sagt Risse. Nicht alle Wähler könne man über die Sozialen Medien erreichen. Seine Partei, die auch den Bürgermeister stellt, plant im Mai die Kandidaten aufzustellen und zu wählen. „Die wollen wir natürlich auch bekannt machen. Und dazu benötigen wir Zeit.“ Auch Plakate und Flyer müssen rechtzeitig in Auftrag gegeben werden. Risse hält es aber für zu früh, über eine Verschiebung des Wahltermins nachzudenken. Das sei nötig, wenn sich herausstellt, dass es für den Straßenwahlkampf nicht reicht. Aber das müsse man abwarten.
