SPD will Bündnis gegen CDU
Sascha Steinfels, Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten, möchte mit Grünen und FDP ein Bündnis auf die Beine stellen, das eine Wahl-Alternative zur Union sein soll.
Langenfeld. In seiner Haushaltsrede hat der SPD-Fraktionsvorsitzende der CDU-Mehrheit den Kampf angesagt. Mit Grünen und FDP wolle er ein Gestaltungsbündnis 2014 auf die Beine stellen und damit „eine wählbare Alternative zur CDU“ bilden. „Viele Entscheidungen könnten dadurch schneller gefällt werden“, sagt Sascha Steinfels.
„Dabei setze ich voraus, dass die CDU bei der nächsten Wahl Ratsmandate verliert und wir welche hinzugewinnen“, sagt er. Die Bürgergemeinschaft Langenfeld habe Steinfels absichtlich außen vor gelassen. „Sie ist mir für solch ein Bündnis zu wankelmütig.“
Seit 1999 beherrsche die CDU alle Entscheidungen in Langenfeld. „Es ist wirklich frustrierend, wenn man sieht, dass sich die anderen Fraktionen in vielen Punkten einig sind und es dann doch wieder nach dem Willen der CDU geht“, sagt er.
Ein Beispiel sei die geplante Umgestaltung der Kreuzung am Berliner Platz. Nachdem ein Gutachten zutage gebracht hatte, dass es keine Patentlösung für eine Verkehrsneuregelung gibt, entschied sich die CDU dafür, dass alles beim Alten bleiben solle.
Grüne und SPD hatten lange auf eine Veränderung hingefiebert und zeigten sich über die vertane Chance enttäuscht. Auch in schulpolitischen Dingen seien sich SPD, Grüne und FDP nahe. „Dass wir es gemeinsam können, haben wir auch bei der Gesamtschule gesehen, wir wären auch problemlos ohne die CDU zurechtgekommen und uns früher einig gewesen“, erklärt der SPD-Politiker.
Auch in Sachen Parken hätte einiges anders laufen können. „Der vermeintliche Kompromiss der CDU, die Brötchentaste einzuführen, ist nach hinten losgegangen. 15 Minuten reichen einfach nicht, um Erledigungen zu machen“, so Steinfels. Sicherlich seien sich auch die anderen kleineren Ratsfraktionen nicht in allen Punkten einig gewesen. „Aber zwischen null Euro, Brötchentaste und 60 Minuten liegen viele Möglichkeiten, auf die wir uns hätten einigen können“, sagt er.
Vor allem die Vorgehensweise der CDU kritisiert Steinfels: „Sie weiß, dass sie die Mehrheit hat. Da wird beispielsweise eine Resolution, über die alle Fraktionen abstimmen sollen, erst so kurzfristig verteilt, dass die Fraktionen gar keine Rücksprache mehr halten können“, sagt er.
Frank Noack, FDP-Fraktionsvorsitzender, zeigt sich gesprächsbereit. „Wir wollen uns erst einmal anhören, was genau mit einem Gestaltungsbündnis gemeint ist“, sagt er. So sieht es auch Grünen-Ratsmitglied Günter Herweg. Es gebe einige Themen, bei denen sich FDP, Grüne und SPD nahe seien, „aber beispielsweise bei der Gewerbesteuer gehen wir auseinander“, so Noack.
