Wende im Rechtsstreit: Reiter können wieder hoffen
Jahrelang drohte dem Pferdesportverband durch einen Rechtsstreit um Forderungen in Millionenhöhe die Pleite. Ein Urteil könnte das Schicksal nun abwenden.
Langenfeld. Es geht um Millionen Euro und die Zukunft des Pferdesportverbandes Rheinland (PSVR) hängt davon ab: Wie wird das Verwaltungsgericht in Düsseldorf am Ende eines jahrelangen Rechtsstreits zwischen dem Verband und der NRW-Landwirtschaftskammer entscheiden? Nun zeichnet sich offensichtlich eine Tendenz ab — und zwar zugunsten der Pferdesportler.
„Das Gericht wird am 18. September eine Entscheidung verkünden. Dabei hat es nach Zwischenberatung deutlich zu erkennen gegeben, dass es der Klage des Pferdesportverbandes Rheinland stattgeben wird und damit die angefochtenen Widerrufsbescheide und den Rückforderungsbescheid aufheben werde“, heißt es unter anderem in einer Stellungnahme des Verbandes.
Hintergrund: Vor etwa zehn Jahren war der Pferdesportverband von Wülfrathauf das Langenfelder Gut Langfort umgezogen. Für den Neubau gab es Millionen an Fördermitteln vom Land. Allerdings wurden vom alten Vorstand der Pferdesportler formale Fehler gemacht. Etwa das Versäumnis europaweiter Ausschreibungen.
Das wird auch gar nicht bestritten. Aber der aktuelle Vorstand mit Rolf-Peter Fuß an der Spitze bestreitet, das mit Absicht gemacht zu haben. „Damals stand der Verband unter extremem Zeitdruck. Da sind ärgerliche Verfahrensfehler geschehen“, sagte Fuß bereits vor einiger Zeit im WZ-Gespräch. Doch er betonte auch: „Damals geschah alles in Abstimmung mit der Landwirtschaftskammer, die die Zahlung der Fördergelder auch abgesegnet hat.“ Später hatte allerdings der Landesrechnungshof auf Verfahrensmängel hingewiesen. Damit kam der Rechtsstreit ins Rollen.
Rolf-Peter Fuß hat nun Grund zur Hoffnung, dass die Anfechtungen der Bescheide durch die Landwirtschaftskammer rechtswidrig sind. Sollte es bei der Urteilsbegründung des Verwaltungsgerichts tatsächlich so kommen, wäre der Pferdesportverband Rheinland gerettet. Denn die von der Kammer geforderten Rückzahlungen von etwa drei Millionen Euro hätten die Pferdesportler nach eigenen Angaben nicht aufbringen können.
Bernhard Rüb, Sprecher der NRW-Landwirtschaftskammer, wollte gestern mit Verweis auf ein schwebendes Verfahren keine weitere Stellungnahme zu dem Fall abgeben.
