„Bürgerbeteiligung, ja bitte!“
Mitglieder des Bürgerforums fordern eine stärkere Einbindung in den politischen Prozess.
Mettmann. Viel Geduld werden die Mitglieder des Bürgerforums und der Mettmanner Bürgervereine noch aufbringen müssen, bis sie bei wichtigen Entscheidungen zur Stadtentwicklung stärker als bisher mit in die Diskussion und Entscheidungen eingebunden und gehört werden. „Aber wir sind nicht ungeduldig“, sagte Thomas Dinkelmann, stellvertretender Vorsitzender des Bürgerforums, am Dienstagabend auf dem Treffen des Forums im Restaurant der Senioren-Residenz „Carpe diem“.
Von den Versprechungen der Politiker vor der Kommunalwahl, die Bürger früher in Entscheidungsprozesse einzubinden, sei Mettmann noch meilenweit entfernt. Bürgerforums-Vorsitzender Peter Feyen nannte als jüngstes Beispiel den Frust der Anwohner des Hugenhauser Wegs, die erst jetzt erfahren hätten, dass die Bäume an der Straße für das Neubauvorhaben am Stadtwald gefällt werden (WZ vom 6. Oktober). „Da werden Bürger einfach vor vollendete Tatsachen gestellt und wieder einmal nicht frühzeitig informiert.“
Dinkelmann, bis 2008 Vorsitzender der Mettmanner SPD, hat in Mettmann eine Parteiverdrossenheit ausgemacht. „Seit mehr als 40 Jahren hat sich in Mettmann aufgrund der politischen Mehrheiten nichts geändert. Wir müssen endlich eine Vertrauenskultur zwischen Verwaltung, Politik und Bürgern schaffen“, sagte Dinkelmann. Nicola Hengst-Gohle, die als Initiatorin der Spielplatzpaten zum Thema Bürgerbeteiligung als Referentin eingeladen worden war, forderte die Einrichtung einer Anlaufstelle im Rathaus für gelebte Demokratie. Politik, Verwaltung und die Bürger sollten Leitbilder für Mettmann erarbeiten und umsetzen, um die Lebensqualität Mettmanns zu verbessern. „Bürgerbeteiligung, ja bitte! Von anderen lernen: Wir können es auch“, sagte Nicola Hengst-Gohlke.
Und sie berichtete von einem Beispiel, bei dem Bürgerbeteiligung erfolgreich umgesetzt wurde. „Die Planungen der Stadt für den Spielplatz an der Oderstraße wurden komplett umgeschmissen, nachdem Anwohner, die Grundschule Herrenhauser Straße und umliegende Kindergärten ihre Ideen und Wünsche geäußert hatten“, sagte Hengst-Gohlke.
Ingo Grenzstein, Mitglied des Bürgerforums, zeigte auf, wie kommunale Bürgerbeteiligung in anderen Städten praktiziert wird. So habe Erkrath eine Internetseite geschaffen, auf der Bürger ihre Ideen und Vorschläge einbringen können. Der Masterplan Neandertal sei ein weiteres Beispiel für gelungene Bürgerbeteiligung.
Und in der bayerischen Gemeinde Weyarn, berichtete Grenzstein, wurde festgelegt, dass die Bürger und die Gemeinde ihre Zukunft gemeinsam gestalten. Wesentlich für das Gelingen erfolgreicher Bürgerbeteiligung und Bürgermitwirkung „ist die Bereitschaft des Gemeinderates, Macht abzugeben und gleichzeitig die Bereitschaft der Bürger, Verantwortung zu übernehmen“, sagte Grenzstein.
