Dinkelmann: „Mettmann ist einen Schritt vom finanziellen Abgrund entfernt“
Finanzen: Thomas Dinkelmann fordert Lösungen vom Bürgermeister.
Mettmann. Thomas Dinkelmann, der sich bei der Kommunalwahl 2009 als parteiloser Kandidat knapp gegen Bürgermeister Bernd Günther (CDU) geschlagen geben musste, geht mit dem Mettmanner Verwaltungschef scharf ins Gericht. Dinkelmann widerspricht Günther entschieden darin, dass Mettmanns desolate Haushaltssituation durch die Weltwirtschaftskrise und immer mehr Aufgabenzuweisungen von Land und Bund entstanden sei.
"Die tatsächlichen Gründe für das Desaster in Mettmann sind keine Naturkatastrophen - sie sind hausgemacht", sagt Dinkelmann, der ehemalige Orts- und Kreisvorsitzende der SPD. Eine "allzu verschwenderische Politik in guten wie in weniger guten Jahren" sind nach Meinung von Dinkelmann dafür verantwortlich, dass der Mettmanner Haushalt seit Jahren schon ein strukturelles Defizit aufweise. Für 2010 hat Kämmerer Salewski ein Haushaltsloch von 6,1 Millionen Euro errechnet.
An einer konsequenten Entschuldung habe die Ratsmehrheit nie gearbeitet. Dinkelmann: "Die über viele Jahre angelaufenen Schulden von 55 Millionen Euro verschlingen an Zinsen und Tilgung schon die Hälfte der Gewerbesteuereinnahmen besserer Jahre. Die Weltwirtschaftskrise macht nur deutlich, dass wir schon lange am finanziellen Abgrund standen und mit dem nächsten Schritt der freie Fall beginnt."
Kostspielige politische Denkmäler wie eine überdimensionierte Stadthalle seien stets wichtiger gewesen als der Schuldenabbau. An dieser Haltung habe sich bis heute nichts geändert. "Selbst im größten finanziellen Notstand treibt der Bürgermeister beharrlich den Bau der Sportanlage in Metzkausen voran, ohne Klarheit über die Finanzierung und den tatsächlichen Bedarf der Sportvereine zu haben. Vielleicht tut’s aber auch eine Nummer kleiner", so Dinkelmann. Es dürfe nicht passieren, dass Mettmann ein weiteres Großprojekt stemme und Bibliothek, Musikschule und Naturbad schließen müssten.
Zu einer seriösen Haushaltführung gehöre eine ehrliche und konkrete Aussage, wie eine Konsolidierung der Finanzen aussehen soll. Dinkelmann: "Die Bürger erwarten dringend im offenen Dialog die Erarbeitung qualifizierter Vorschläge für die Lösung der Probleme und einen klaren Kurs des Steuermanns." tl
