Einkaufssonntag auf der Kippe
Stadt, Ordnungsamt und Werbegemeinschaft stehen hinter dem Blotschenmarkt-Sonntag. Gewerkschaft Verdi geht auf die Barrikaden.
Mettmann. Am kommenden Sonntag, 6. November, dürfen die Geschäfte in den Wuppertaler Stadtteilen Barmen, Elberfeld und Vohwinkel nicht geöffnet sein. Dies hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf auf Antrag der Gewerkschaft Verdi durch eine einstweilige Anordnung vorläufig festgestellt und die Rechtsverordnung der Stadt Wuppertal vom 7. September 2015 beanstandet. Zur Begründung ihres Beschlusses hat die Kammer ausgeführt: Die Sonntagsruhe werde durch unsere Verfassung besonders geschützt.
Dieser Schutzauftrag werde durch Paragraf 6 des Ladenöffnungsgesetzes NRW dahin konkretisiert, dass ein besonderer Anlass für eine Sonntagsöffnung gegeben sein müsse. Eine städtische Rechtsverordnung zur Ladenöffnung an Sonntagen dürfe deshalb nur dann ergehen, wenn die Ladenöffnung gegenüber der anlassgebenden Veranstaltung eine lediglich untergeordnete Bedeutung habe. Diesen rechtlichen Anforderungen sei die Stadt Wuppertal nicht ansatzweise gerecht geworden. Sie habe keine nachvollziehbare Prognose darüber angestellt, ob die für den 6. November geplanten Veranstaltungen so attraktiv sein würden, dass sie und nicht die Öffnung der Geschäfte den hauptsächlichen Grund für den Aufenthalt von Besuchern böten.
Die Mettmanner Werbegemeinschaft Mettmann-Impulse hatte für den verkaufsoffenen Sonntag am 23. Oktober mit dem Rittermarkt kaum geworben. Grund: Auch Me-Impulse befürchtete, dass die Gewerkschaft Verdi das Vorhaben durch eine einstweilige Verfügung gerichtlich unterbinden würde. Doch das geschah nicht. „Der verkaufsoffene Sonntag mit dem Ritterfest war ein großer Erfolg“, sagte Axel Ellsiepen, Vorsitzender der Mettmanner Werbegemeinschaft. Viele Menschen — vor allem Familien mit Kindern — zog es in die Stadt. „Der Einzelhandel war durchweg mit den Umsätzen zufrieden“, so Ellsiepen.
Axel Ellsiepen, ME-Impulse
Und jetzt steht ein Fragezeichen hinter dem verkaufsoffenen Sonntag am 4. Dezember. Zwar haben die Ordnungsbehörde und der Rat grünes Licht gegeben, doch wie wird Verdi reagieren? „Wir dachten, einen verkaufsoffenen Sonntag im Zusammenhang mit dem Blotschenmarkt als Rahmen-Veranstaltung ausführen zu können, würde reichen. Die städtische Ordnungsbehörde sieht das auch so und hat die Besucherfrequenzzahlen des vergangenen Jahres als Garant für die notwendige Rahmenveranstaltung, nämlich Blotschenmarkt, positiv zur Kenntnis genommen“, sagt Ellsiepen.
Er versteht nicht, warum „Verdi jetzt auf die Barrikaden steigt.“ Offenbar wolle sich die Gewerkschaft auf Kosten des Handels profilieren. Allerdings kennt Ellsiepen niemanden im Mettmanner Einzelhandel bei den Angestellten, der bei Verdi organisiert sei. Meist sind die Mitglieder in den Verwaltungen angesiedelt. Und sonntags seien die Mitarbeiter des Ordnungsamtes sowieso unterwegs, um den ruhenden Verkehr in der Kreisstadt zu überwachen.
Fest steht hingegen, dass der verkaufsoffene Sonntag am 2. Juli 2017 in Mettmann stattfinden werde. Als Rahmenveranstaltung zum einen der Weinsommer und als Hauptattraktion die Tour de France, deren 2. Etappe an diesem Tag durch Mettmann führt.
