Fraktionschef Alexander von der Groeben im Interview: „Die BU ist die bessere CDU“
Fraktionschef Alexander von der Groeben spricht über die Zukunft der Partei, die Kommunalwahl und eine erneute Kandidatur des Bürgermeisters.
Ratingen. Seit fünf Wochen ist Alexander von der Groeben Fraktionsvorsitzender der Bürger-Union, der zweitstärksten Partei im Stadtrat. Er übernahm das Amt von der grauen Eminenz der BU, Lothar Diehl, der sich aus gesundheitlichen Gründen aus dem politischen Geschäft weitgehend zurückgezogen hat. Welchen Kurs fährt die BU mit dem neuen Fraktionschef? Was bleibt, was wird sich ändern? Gibt es neue Ziele, neue Akzente? Die WZ sprach mit von der Groeben.
Seit fünf Wochen an der Spitze der Fraktion und dann gleich Etatberatungen: War das die erste große Bewährungsprobe?
von der Groeben: Ja, ich glaube, das kann man so sehen. Mit Angela Diehl und Heinz Brazda hatte ich aber auch immer zwei alte Hasen an meiner Seite. Und als stellvertretender Vorsitzender habe ich seit der schweren Erkrankung Lothar Diehls im Dezember 2010 die Fraktion schon geführt.
Diehls Fußstapfen sind sehr groß. Passen Sie da hinein?
von der Groeben: Zum darin Weitergehen sind sie zu groß. Mein Ziel ist ein anderes. Ich möchte eine andere Art von Motivation erreichen.
Welche?
von der Groeben: In den Fraktionssitzungen kommen mehr Aspekte zur Sprache. Die demokratische Meinungsbildung ist mühsamer, dauert länger, ist aber auch konstruktiver. Da wir eine hohe Quote Berufstätiger haben, finden die Sitzungen nicht wöchentlich statt, sondern monatlich — nur bei Bedarf öfter. Das hat bisher gut funktioniert. Aber generell sind die Themen inzwischen auch komplizierter geworden.
Welche Akzente wollen Sie setzen?
von der Groeben: Ratingen ist eigentlich in einer komfortablen Situation. Wir haben hohe Standards bei den Schulen, Kitas, generell bei der Infrastruktur. Die wollen wir möglichst halten.
Den städtischen Haushalt hat die BU gemeinsam mit der CDU auf den Weg gebracht. Wie ist das Verhältnis zueinander?
von der Groeben: Wir haben eine große Grundgemeinsamkeit mit der CDU. Natürlich gibt es auf Stadtteilebene auch lokale Rivalitäten.
Ist die BU die bessere CDU?
von der Groeben: Ja, das würde ich so sagen. Unser Verständnis von bürgerlicher Politik speist sich ja aus der CDU. Wir haben aber auch Leute, die der FDP, SPD und den Grünen nahestehen. Und vor allem müssen wir nicht auf landes- oder bundespolitische Belange Rücksicht nehmen.
Manche sagen, die BU ist nur Bürgermeister-Partei. Stört Sie das?
von der Groeben: Der Bürgermeister ist kein Schattenvorsitzender. Aber es ist natürlich von Vorteil, den Bürgermeister im Rücken zu haben. Wir haben uns gegründet, weil wir uns in der CDU nicht mehr wohl fühlten, haben aber schnell ein eigenes Profil entwickelt und es weiter geschärft.
2014 sind Kommunalwahlen. Die BU tritt wieder an?
von der Groeben: Natürlich — auch wenn manche in der CDU etwas anderes hoffen.
Also keine Wiedervereinigung?
von der Groeben: Das ist kein Thema mehr. In den zwei, drei Jahren nach der Gründung gab es sicher solche Überlegungen. Aber bei der CDU hat sich eigentlich zu wenig gewandelt. Es gibt immer noch viele unterschiedliche Positionen. Als Wählergemeinschaft sind wir freier, unsere Hauptinteressen liegen im lokalen Bereich.
2015 wird ein neuer Bürgermeister gewählt. Was ist mit Harald Birkenkamp?
von der Groeben: Ihm macht der Job Spaß. Wir gehen fest davon aus, dass er 2015 wieder antritt. Natürlich muss er sich selbst dazu bereiterklären, aber alles sieht danach aus. Und: Wer will sich an einem erfolgreichen Bürgermeister die Zähne ausbeißen?
Was empfehlen Sie Ihren Mitgliedern für die Landtagswahl?
von der Groeben: Schwere Frage. Wir können nicht sagen: Wählt die CDU. Es gab ja auch gemeinsame Punkte bei der Rot-Grünen-Landesregierung — etwa im Bereich der U 3-Plätze in Kindergärten. Aber insgesamt stehen CDU und FDP unseren Vorstellungen näher.
