Korruptionsverdacht im Bauhof: Ermittlungsverfahren eingestellt
Staatsanwaltschaft untersuchte Korruptionsverdacht im Bauhof.
Ratingen. Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf hat die Ermittlingsverfahren gegen Mitarbeiter des Baubetriebshofes eingestellt. Das geht aus einer am Mittwoch von der Stadtverwaltung freigegebenen Mitteilungsvorlage hervor.
Zur Erinnerung: Im vergangenen Jahr waren Vorwürfe gegen Mitarbeiter des Baubetriebshofes öffentlich geworden. Begriffe wie Vorteilsnahme, Bestechlichkeit, Bestechung standen im Raum. Außerdem war bereits im November 2010 gegen einen Mitarbeiter des Baubetriebshofes eine anonyme Anzeige bei der Stadt eingegangen.
Daraufhin war das Landeskriminalamt vertraulich um eine Einschätzung gebeten worden. Der Korruptionsbeauftragte der Stadt und das LKA hatten die Lage dann so eingeschätzt, dass „Straftatbestände vorliegen könnten“. Daraufhin hat die Stadt selbst Anzeige erstattet. Im Frühjahr 2011 leitete die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren ein.
In einer von der CDU beantragten Sondersitzung des Hauptausschusses hatte Bürgermeister Harald Birkenkamp im Oktober erklärt, dass nicht auszuschließen sei, dass die Ermittlungen eingestellt werden. joda
