Das Klinikum Niederberg ist offiziell verkauft
Der Betriebsrat des Klinikums berichtet von Sorgen der Mitarbeiter. Am Montag stellt sich Helios den Fragen der Belegschaft.
Velbert. „Die Weichen für die Zukunft des Klinikums Niederberg sind gestellt“, berichtete das Krankenhaus gestern von einem Vorgang, dem viele Bürger mit Wehmut gegenüberstehen: Das letzte kommunal geführte Klinikum des Kreises Mettmann ist verkauft. Am Mittwoch haben Vertreter der Helios-Kliniken-Gruppe und der Zweckverband Velbert/Heiligenhaus den Vertrag unterschrieben. „Wir sind froh, mit den Helios-Kliniken einen starken Partner gefunden zu haben, der die Zukunft des Klinikums Niederberg langfristig sichert“, so Sven Lindemann, Verbandsvorsteher des Zweckverbandes.
Dass der Vertrag mit Helios unterschrieben wird, bevor die Rechtmäßigkeit des angestrebten Bürgerbegehrens festgestellt wurde, hat André Volmer, Betriebsratschef des Klinikums, nicht anders erwartet. „Es ist nicht sonderlich schön, das so zu machen“, sagt Volmer, der auch Sprecher der Bürgerinitiative zum Erhalt des Klinikums in kommunaler Hand ist. Letztendlich hätten die Städte bereits damit Tatsachen geschaffen, dass sie mit dem Termin ihrer gleichzeitigen Sonderratssitzung so auf die Tube gedrückt hätten.
Der Landesverband der Initiative Mehr Demokratie e.V. hatte den Velbertern empfohlen, eine einstweilige Verfügung zu beantragen, um den Verkauf noch bis zu einem möglichen Bürgerbegehren zu verhindern. Dieser Möglichkeit wollte sich die Bürgerinitiative jedoch nicht bedienen. Volmer sieht das Problem in der Finanzierbarkeit eines möglichen Rechtsstreites mit ungewisser Dauer. Zudem ist der Zeitpunkt verfehlt: „Jetzt greift eine einstweilige Verfügung wohl auch nicht mehr“, sagt Volmer. Was die Prüfung des Bürgerbegehrens ergeben hat, dazu wird sich die Stadt Velbert nach WZ-Informationen bereits in Kürze äußern.
Am Montag stellt sich der neue Eigentümer der Belegschaft in Velbert vor. Volmer weiß: „Die Sorgen und Ängste der Mitarbeiter sind groß.“ So sei zwar vertraglich fixiert worden, dass es in dem Haus mit seinen rund 1060 Mitarbeitern bis Mitte 2018 keine betriebsbedingten Kündigungen geben darf, aber Volmer weist darauf hin: „Das heißt ja nicht, dass es keine Änderungskündigungen gibt, die auch gravierende Auswirkungen haben könnten.“ Er hoffe auf Klarheit in der kommenden Woche.
Die politische Mehrheit in den Stadträten von Velbert und Heiligenhaus sahen den Verkauf des Klinikums angesichts der Asbest-Funde im jetzigen Gebäude und dem damit verbundenen Neubau- oder Sanierungszwang als einzig gangbaren Weg an. Helios hat sich vertraglich verpflichtet, neben der jetzigen Immobilie ein neues Krankenhausgebäude zu errichten. In etwa einem Jahr soll mit dem Bau begonnen werden, eine Fertigstellung ist für 2021 vorgesehen. Das neue Klinikum wird anstelle von 519 nur noch 430 bis 450 Betten bieten.
