Velbert Gesundheitsbehörden sind am Zug
Velbert. · Corona-Virus: Die Stadtverwaltung informierte jetzt den Rat über die Zuständigkeiten bei einer Epidemie.
Das Corona-Virus beschäftigte am Dienstag den Velberter Rat. „Welche Maßnahmen wurden seitens der Stadt Velbert getroffen oder vorbereitet, um eine mögliche Ausbreitung des Corona-Virus im Stadtgebiet zu verhindern und zu begrenzen?“, wollte das fraktionslose Ratsmitglied Hans-Dieter Schneider wissen. „Grundsätzlich sind bei solchen Infektionskrankheiten die Gesundheitsbehörden des Kreises und des Landes zuständig. Diese geben Anordnungen, um zum Beispiel Schulen oder Kindergärten zu schließen“, schilderte Sozialdezernent Gerno Böll die Zuständigkeiten.
„Wir stimmen uns regelmäßig mit dem Kreis Mettmann ab, zumal Verdachtsfälle im Südkreis aufgetreten sind. Die Krisenstäbe können jederzeit aktiviert werden. Es soll zu Knappheit bei gewissen Dingen gekommen sein, unsere Feuerwehr ist aber gut aufgestellt“, versicherte Böll. Dem pflichtete Bürgermeister Dirk Lukrafka bei: „Die Feuerwehr hat vorgesorgt und wir wissen, was bei den Kollegen läuft.“
Plausibilitätsprüfung zum Lärmschutzgutachten liegt vor
Die Beschlussfassung zur Bebauung der Ackerflächen „Große Feld“ an der Langenberger Straße wurde von der Tagesordnung genommen. Der Stadtverwaltung erhielt am 26. Februar eine Plausibilitätsprüfung zum Lärmschutzgutachten des Bebauungsplans Große Feld, die Anwohner in Auftrag gegeben hatten. „Wir konnten dazu noch keine abschließende Stellungnahme abgeben“, begründete der Bürgermeister die Vertagung. „Die uns kurzfristig zugegangene sachverständige gutachterliche Stellungnahme zur schalltechnischen Untersuchung bestätigt die lückenhafte Auswertung der Straßenverkehrslärmemissionen“, verkündete Esther Kanschat, Fraktionsvorsitzende der Grünen, vorab in einer Pressemitteilung. „Dadurch können die Folgemaßnahmen für den aktiven Lärmschutz nicht abgesehen werden. Das bedeutet ganz konkret, dass die Kosten für die Stadt und für die zukünftig eventuell an den Gewerbeflächen interessierten Betriebe nicht kalkulierbar sind.“
Die Fraktion der Linken traf mit ihrer Forderung nach der Verlegung von je 20 weiteren Stolpersteinen in Neviges und Langenberg bei der Verwaltung auf offene Ohren: Bürgermeister Lukrafka hält es für wichtig, gerade jetzt auf das Schicksal von Menschen hinzuweisen, die durch die Nazis verfolgt und getötet wurden.
Broschüre mit Informationen zu bereits verlegten Stolpersteinen
Einstimmig angenommen wurde der Vorschlag der Linken, eine Broschüre mit den Schicksalen der Menschen hinter den bereits verlegten Stolpersteinen zu veröffentlichen. Zu der Papierform soll eine Smartphone-App entwickelt werden, die ein akustisches Signal gibt, wenn man in die Nähe eines Stolpersteins kommt: „So erreicht man junge Leute“, ist sich FDP-Fraktionschef Thorsten Hilgers sicher.
Ein weiterer Vorschlag der Linken, die Stadt möge langfristig eine kommunale Pflegeeinrichtung für Senioren betreiben, fand keine Zustimmung. Gerno Böll möchte darüber erst beraten lassen, nachdem der Kreis Mettmann den aktuellen Senioren- und Pflegeplan vorgestellt hat. CDU-Fraktionsvorsitzender Karsten Schneider sieht die kleine Kommune nicht in der Lage, so etwas zu betreiben, und wenn, dann im Verbund mit anderen Städten. Thorsten Hilgers wünscht, dass Senioren möglichst lange in den eigenen vier Wänden bleiben können. „Dann schauen wir mal, wie viel zusätzliche Pflegeplätze wir noch brauchen“, so der Liberale.
Die Ratsmehrheit geißelte den Vorschlag der Linken als „Sozialromantik“, die Stadt solle einen sozialen Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose aufbauen, zum Beispiel einen Lebensmittelladen mit behinderten Menschen. „Wir werden nicht in die Lebensmittelbranche einsteigen“, machte der Bürgermeister deutlich. Auch wenn Karsten Schneider für die CDU anmerkte, dass dies eine Aufgabe des Bundes ist, wird sich mit dem Thema demnächst der Sozialausschuss beschäftigen.
