Wie hat ihre Fraktion
das Wahlergebnis
aufgenommen?
Wülfrath „Europawahl war eine Klimawahl“
Das Gespräch führte Tanja Bamme · Interview Der SPD-Ratsherr und Ortsvereinsvorsitzende Wolfgang Preuß spricht über die Wahlereignisse und die Auswirkungen auf die Parteiarbeit auf kommunaler Ebene.
04.06.2019
, 06:00 Uhr
Das Ergebnis der Europawahl war auch für die SPD Wülfrath eine echte Niederlage. Zwar erreichten die Sozialdemokraten mit 19,5 Prozent das zweitbeste Ergebnis im Kreis Mettmann. Ein Verlust von rund 13,5 Prozent im Vergleich zu den Wahlen 2014 überschattet diese Tatsache jedoch. Im Interview liefert Wolfgang Preuß, SPD Ortsvereinsvorsitzender und Ratsmitglied, Antworten auf Fragen zum Thema Zukunft, Umdenken in der eigenen Partei und Konsequenzen für die im Trend stets weiter sinkende Volkspartei.
Wolfgang Preuß: Bitter und enttäuschend. Wir haben zwar mit einem schlechten Wahlausgang gerechnet, die Prognosen haben dies prophezeit, ein solch schlechtes Ergebnis haben wir aber nicht erwartet. Da hilft es auch nicht, dass wir im Vergleich zum Bundesdurchschnitt noch recht gut dastehen.
Was halten Sie von dem Rücktritt der Parteivorsitzenden Andrea Nahles?
Preuß: Mir wäre es lieber gewesen, wenn das geordneter gelaufen wäre, wenn wir erst mal die Themen in den Vordergrund gestellt hätten. Ich bin nicht dafür, wenn man übereilte Personalwechsel macht. Was bei den meisten Parteimitgliedern schlecht angekommen ist, waren ihre öffentlichen Auftritte. Aber von den Bundestagsabgeordneten weiß ich, dass sie gute Arbeit gemacht hat.
Welche Konsequenzen werden aus dem Wahlausgang auf kommunaler Ebene gezogen?
Preuß: Die Europawahl war eine Klimawahl. Auch wenn wir in unseren kommunalen Parteiprogrammen durchaus klimarelevante Themen behandeln, müssen wir verstärkt darauf eingehen. Der Wunsch wurde in der Bürgerschaft deutlich.
Welche Maßnahmen werden in Wülfrath für den Klimaschutz realisiert?
Preuß: Bereits 2013 haben wir gemeinsam mit anderen Parteien das Klimaschutzkonzept auf den Weg gebracht. Die Forderung, noch intensiver E-Mobilität und Photovoltaikanlagen zu fördern, sind nur zwei Punkte des umfangreichen Konzepts. Auch der Wunsch, das ÖPNV-Netz besonders in die Randbereiche zu erweitern, ist allgegenwärtig. Leider hat die Kommune in diesem Bereich kaum eine Handhabe, die Strecken müssen für die Rheinbahn rentabel sein. Die Idee, einen Bürgerbus zu initiieren, schlug auf Grund fehlendem Engagement ebenfalls fehl. Es ließ sich niemand finden, der einen Bürgerbusverein gründen und leiten wollte. An diesem Thema sollten wir allerdings dranbleiben. Notwendig ist auch der Ausbau des Radnetzes. Ein Anliegen, welches wir uns gemeinsam mit anderen Parteien annehmen wollen.
Zu welchen Erkenntnissen sind Sie während der Wahlkampfzeit gekommen?
Preuß: Dass man Europapolitik nicht von Landes- und Bundespolitik trennen kann. An unseren Informationsständen haben wir über die Themen Braunkohletagebau, sozialer Wohnraum, Grundrente, Flüchtlingspolitik, Straßen- und Grünschnittbeschwerden und Lärmbelästigung durch feiernde Jugendliche diskutiert. Ein breites Spektrum an Anregungen und Ansätzen, die wir mitnehmen und aufarbeiten wollen.
Wie sehen die nächsten Schritte der SPD Wülfrath aus?
Preuß: Bilanz ziehen, neue Schwerpunkte setzen und
gestärkt in die Zukunft starten. Bis zur Kommunalwahl im September
2020 bleibt uns noch
etwas Zeit.
