Velbert/Berlin Neue Aufgabe für Peter Beyer im Bund
Velbert/Berlin · CDU/CSU-Fraktion entsendet den Bundestagsabgeordneten als Obmann in Enquete-Kommission.
Am Freitag hat der Deutsche Bundestag die Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ eingesetzt. Der hiesige Abgeordnete Peter Beyer wird für die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag als Obmann eingesetzt. Er gehört zu den erfahrensten deutschen Außen- und Sicherheitspolitikern seiner Fraktion und bringt zusätzlich durch sein Amt in der vergangenen Legislaturperiode als Transatlantikkoordinator der Bundesregierung die entsprechende Erfahrung für diese Aufgabe mit. Bereits in der vorangegangenen Sitzungswoche wurde der Untersuchungsausschuss zur Evakuierungsmission des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr eingesetzt, der seine Arbeit bereits am 8. Juli aufnahm. Die beiden Gremien sollen den deutschen Einsatz am Hindukusch evaluieren und daraus Lehren für künftige Bundeswehrmandate ziehen.
Peter Beyers Berichterstattungen im Auswärtigen Ausschuss zu den Themen Transatlantik, den Staaten des Westbalkans und Weltraumpolitik wird er weiterhin als Fachpolitiker der Unionsfraktion bearbeiten. Ergänzt werden Beyers Aufgaben in dieser Legislaturperiode durch den Bereich Lateinamerika. Zum Hintergrund nachstehend ein Auszug aus der Bundestag-Drucksache 20/2570: „Die Enquete-Kommission hat die Aufgabe, das gesamte deutsche außen-, sicherheits- und entwicklungspolitische Engagement in Afghanistan zwischen 2001 und 2021 umfassend aufzuarbeiten. Ziel ist es, unter wissenschaftlicher Begleitung, aus dem mehr als 20-jährigen, vielfältigen und in das internationale Engagement eingebetteten Einsatz Deutschlands in Afghanistan Lehren für das künftige militärische und zivile internationale Engagement Deutschlands und den Vernetzten Ansatz zu ziehen. Der Auftrag richtet sich daher sowohl auf die Aufarbeitung des militärischen als auch des zivilen Engagements in seiner Gesamtheit. Um die Lernchancen der Aufarbeitung bestmöglich zu nutzen, soll die Enquete-Kommission Vorschläge erarbeiten, wie in angemessenem zeitlichem Abstand die Umsetzung der Empfehlungen verfolgt werden kann.“