Startschuss zum großen Sparen
Nach sieben Stunden Sitzungsmarathon verabschiedete der Rat am Mittwoch den Haushalt mit seinen harten Einschnitten.
Velbert. Der Rat hat den "einzigen Rettungsanker" geworfen. So hatte CDU-Fraktionsvorsitzender Manfred Bolz in seiner Rede zur Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2010/2011 den Sparkurs bezeichnet.
Mit der Union votierten Velbert anders, FDP, SLB, Bürgermeister Stefan Freitag und Ulrich Kanschat (fraktionslos) für den Etat. SPD, Grüne, UVB und Linke stimmten dagegen - 37:26 hieß es am Ende eines weiteren langen, kommunalpolitischen Dienstages.
Zwölf Stunden im Haupt- und Finanzausschuss, jetzt noch einmal sieben Stunden im Rat der Stadt: Die ehrenamtlichen Lokalpolitiker gingen bisweilen einmal mehr ins Detail. Vor allem die Bäder-Situation in Langenberg schien bei den Gegnern der Schließungsabsichten weiteren ungestillten Diskussionsbedarf zu bergen.
Doch neue Argumente für den Erhalt des Nizzabades gab es nicht. So befürchtete Gerda Klingenfuß (UVB) lediglich, die anderen Bäder würden zu Sardinenbädern, wenn sie die Massen der auswärtigen Schwimmer aufnehmen müssten.
Ihren Vorwurf, es gäbe keine Zahlen, wie groß die Einsparungen bei einer Schließung wären, entkräftete Kämmerer Sven Lindemann postwendend und verwies auf die bekannten Sitzungsvorlagen. Klingenfuß’ Reaktion: "Immer kommen Sie mit fertigen Zahlen." Die Mehrheit blieb beim Schließungsbeschluss. Nun ist mit einem neuerlichen Bürgerbegehren zu rechnen.
Ob es zu einem solchen auch in Sachen Lehrschwimmbecken Nierenhof kommt, ist nicht abzusehen.
Beschlossen hat der Rat mehrheitlich, dass zum Schuljahreswechsel das Bad aufgegeben werden soll. Sollten aber Pflegschaft der Max-und-Moritz-Grundschule, Schwimmverein und Langenberger SG ein Konzept zum Weiterbetrieb vorlegen, kann eine Übernahme von privater Seite möglich sein.
Das gilt auch für die Stadthalle Neviges, deren Schließung ab 2012 im Rat bestätigt wurde. Die Alternative: Es findet sich ein externer Mieter, der dem Haushalt der Stadt den gleichen Einspareffekt beschert.
Während Bolz den Haushalt als "selbstbestimmten Ausweg" wertete, "um die drohende Überschuldung abzuwenden", betonte Julius von Felbert (FDP), dass "wir trotz schmerzlicher Einschnitte mit Zuversicht in die Zukunft schauen".
Auch August-Friedrich Tonscheidt (Velbert anders) vertrat die Position, dass man angesichts einer Gesamt-Pro-Kopf-Verschuldung der Velberter von mehr als 5000 Euro "die Kürzungen mittragen kann".
Helmut Stiegelmeier (SLB) kritisierte die Haushaltspolitik der Stadt scharf, um schließlich doch - für die Zuhörer zu diesem Zeitpunkt überraschend - dem Doppelhaushalt sein "O.K." zu geben.
Aus unterschiedlichen Aspekten lehnten vier Fraktionen den Entwurf ab. Wolfgang Werner (SPD) beklagte die Kürzungen unter anderem bei Ehrenamt, Soziales und Bildung.
Esther Krönke (Grüne) vermisste zukunftsweisende Konzepte und beklagte eine Umverteilung der Belastung auf die Tochtergesellschaften und Eigenbetriebe der Stadt.
Klingenfuß regte an, den Stadtbezirken die Lösung der Probleme zu überlassen: "Da weiß man, wo der Schuh drückt. Man hilft sich uneigennützig." Und Harry Gohr (Die Linke) vergleicht Haushaltspolitik à la Velbert mit der Arbeit im Steinbruch: "Verhandelt wurde nur darüber, welche Steine herausgebrochen werden sollen".